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Senkrechtparken in der Bertramstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Die künftige Parkplatzsituation rund um das entstehende Polizeipräsidium und den Hessischen Rundfunk macht es notwendig, alle vorhandenen Möglichkeiten auszuschöpfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 20.05.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.01.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.02.1999, TO I, TOP 59 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 839 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 3624,
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.02.1999 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 21.01.1999, OA 839 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.01.1999, OF 305 /3

Betreff: Senkrechtparken in der Bertramstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Westseite der Bertramstraße zwischen Humserstraße und Alleenring Senkrechtparken einzurichten.

Begründung: Die künftige Parkplatzsituation rund um das entstehende Polizeipräsidium und den Hessischen Rundfunk macht es notwendig, alle vorhandenen Möglichkeiten auszuschöpfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 20.05.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.01.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Januar 1999 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 09.02.1999
TO I, TOP 59
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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