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Werksaufbrüche in der Allerheiligenstraße und mangelnde Wiederherstellung der Straßenoberfläche

Vorlagentyp: OA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Die tiefen Verwerfungen auf der Fahrbahn stellen eine Gefahr für alle Verkehrsteilnehmer dar. Der Verursacher muss die Gefahr umgehend beseitigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.11.2002, ST 1898 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 12.06.2002 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2002, TO I, TOP 70 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 835 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2002, TO II, TOP 69 Beschluss: Die Vorlage OA 835 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen SPD, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3530, 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2002 Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Anregung vom 04.06.2002, OA 835

entstanden aus Vorlage: OF 399/1 vom 02.05.2002

Betreff:

Werksaufbrüche in der Allerheiligenstraße und mangelnde Wiederherstellung der Straßenoberfläche

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die mangelhafte Wiederherstellung der Straßenoberfläche in der Allerheiligenstraße im Abschnitt Battonnstraße - Breite Gasse durch den Verursacher fachgerecht nachgebessert wird.

Begründung:

Die tiefen Verwerfungen auf der Fahrbahn stellen eine Gefahr für alle Verkehrsteilnehmer dar. Der Verursacher muss die Gefahr umgehend beseitigen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2002OFOF 399/1Werksaufbrüche in der Allerheiligenstraße und mangelnde Wiederherstellung der StraßenoberflächeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. Juni 2002Sie sind hier
    OAOA 835Werksaufbrüche in der Allerheiligenstraße und mangelnde Wiederherstellung der Straßenoberfläche
    Anregung
  3. 5. November 2002Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1898Werksaufbrüche in der Allerheiligenstraße und mangelnde Wiederherstellung der StraßenoberflächeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 70
Erledigt
Die Vorlage OA 835 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDREP
Sonstige:
PDS (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)BFF (vereinfachtes Verfahren)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 29.08.2002
TO II, TOP 69
Erledigt
Die Vorlage OA 835 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFFE.l
Ablehnung:
SPDREPPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen SPD, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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