Werksaufbrüche in der Allerheiligenstraße und mangelnde Wiederherstellung der Straßenoberfläche
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Die tiefen Verwerfungen auf der Fahrbahn stellen eine Gefahr für alle Verkehrsteilnehmer dar. Der Verursacher muss die Gefahr umgehend beseitigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.11.2002, ST 1898 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 12.06.2002 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2002, TO I, TOP 70 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 835 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2002, TO II, TOP 69 Beschluss: Die Vorlage OA 835 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen SPD, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3530, 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2002 Aktenzeichen: 66 5
Inhalt
Anregung vom 04.06.2002, OA 835
entstanden aus Vorlage: OF 399/1 vom 02.05.2002
Betreff:
Werksaufbrüche in der Allerheiligenstraße und mangelnde Wiederherstellung der Straßenoberfläche
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die mangelhafte Wiederherstellung der Straßenoberfläche in der Allerheiligenstraße im Abschnitt Battonnstraße - Breite Gasse durch den Verursacher fachgerecht nachgebessert wird.
Begründung:
Die tiefen Verwerfungen auf der Fahrbahn stellen eine Gefahr für alle Verkehrsteilnehmer dar. Der Verursacher muss die Gefahr umgehend beseitigen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Mai 2002OFOF 399/1Werksaufbrüche in der Allerheiligenstraße und mangelnde Wiederherstellung der StraßenoberflächeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Juni 2002Sie sind hierOAOA 835Werksaufbrüche in der Allerheiligenstraße und mangelnde Wiederherstellung der StraßenoberflächeAnregung
- 5. November 2002Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1898Werksaufbrüche in der Allerheiligenstraße und mangelnde Wiederherstellung der StraßenoberflächeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen SPD, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)