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Das lässt die Anwohner schmunzeln: "Der Brückhofplatz ein mit einem Obelisken geschmückter repräsentativer Stadtplatz"?

Vorlagentyp: OA
34 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 04.06.2002, OA 833

entstanden aus Vorlage: OF 392/1 vom 18.04.2002

Betreff:

Das lässt die Anwohner schmunzeln: "Der Brückhofplatz ein mit einem Obelisken geschmückter repräsentativer Stadtplatz"?

Vorgang:

B 380/02; OI 7 OBR 1

Der Ortsbeirat 1 hat den Bericht B 380 zurückgewiesen, da es den Kindern des Viertels nicht zuzumuten ist, die vielbefahrene Schöne Aussicht oder Lange Straße zum Spielen zu überqueren. Der Bereich Brückhofplatz bietet sich auch deshalb so sehr an, weil die Kinder sich dort im Sichtbereich der Wohnhäuser sicher bewegen können. Warum sollen Kinder nicht auf einem "geschmücktem" Platz spielen?

Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Sinne der Ortsbeiratsinitiative OI 7 tätig zu werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. April 2002BB 380Spielmöglichkeiten für Kinder auf dem Platz zwischen Brückhof- und MainstraßeMagistratsbericht
  2. 18. April 2002OFOF 392/1Das lässt die Anwohner schmunzeln: "Der Brückhofplatz ein mit einem Obelisken geschmückter repräsentativer Stadtplatz"?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 4. Juni 2002Sie sind hier
    OAOA 833Das lässt die Anwohner schmunzeln: "Der Brückhofplatz ein mit einem Obelisken geschmückter repräsentativer Stadtplatz"?
    Anregung
  4. 2. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1998Das lässt die Anwohner schmunzeln: "Der Brückhofplatz ein mit einem Obelisken geschmückter repräsentativer Stadtplatz"?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 49
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 833 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 14 · 12.09.2002
TO I, TOP 46
Erledigt
Die Vorlage OA 833 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Enthaltung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 26.09.2002
TO II, TOP 62
Erledigt
Die Vorlage OA 833 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREPPDSÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) sowie REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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