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Verkehrsberuhigung in Hausen, ja aber nicht so!

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
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Idee
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Begründung

Die Kissen in der Hausener Obergasse sind ein ständiges Ärgernis. Sie sind ohne Aufsetzen weder mit einem mit vier Personen besetzten Auto noch mit tiefer gelegten (aber ordnungsgemäß zugelassenen) Fahrzeugen zu befahren. Vor einigen Wochen kam es in Folge der Beschädigung der Ölwanne eines Kraftfahrzeuges zu einer erheblichen Ölverschmutzung. Vergleichbare Kissen sind uns in Frankfurt noch an keiner anderen Stelle begegnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.05.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.01.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.02.1999, TO I, TOP 58 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 833 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE (GRÜNE = ohne Vorbehalt) gegen REP und F.D.P. (= Annahme)
  3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.02.1999, TO I, TOP 50 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 833 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3633,
  4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.02.1999 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 19.01.1999, OA 833 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.01.1999, OF 265 /7

Betreff: Verkehrsberuhigung in Hausen, ja aber nicht so! Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, daß die Kissen, die im Rahmen der Verkehrsberuhigung in der Hausener Obergasse angelegt wurden, auf ein vernünftiges Maß rückgebaut werden.

Begründung: Die Kissen in der Hausener Obergasse sind ein ständiges Ärgernis. Sie sind ohne Aufsetzen weder mit einem mit vier Personen besetzten Auto noch mit tiefer gelegten (aber ordnungsgemäß zugelassenen) Fahrzeugen zu befahren. Vor einigen Wochen kam es in Folge der Beschädigung der Ölwanne eines Kraftfahrzeuges zu einer erheblichen Ölverschmutzung. Vergleichbare Kissen sind uns in Frankfurt noch an keiner anderen Stelle begegnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.05.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.01.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Januar 1999 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 09.02.1999
TO I, TOP 58
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE (GRÜNE = ohne Vorbehalt) gegen REP und F.D.P. (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE (GRÜNE = ohne Vorbehalt) gegen REP und F.D.P. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 23.02.1999
TO I, TOP 50
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme)

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