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Grundsanierung und Renovierung der Schule am Hang und Erweiterungsbau im Bereich der Verwaltung für fehlende Schulleitungsräume, fehlende Klassen- und…

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Grundsanierung und Renovierung der Schule am Hang und Erweiterungsbau im Bereich der Verwaltung für fehlende Schulleitungsräume, fehlende Klassen- und Versammlungsräume sowie Betreuungsräume mit Küchenzeile und Essbereich

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Anregung vom 10.03.2009, OA 830 entstanden aus Vorlage: OF 417/16 vom 22.02.2009

Betreff: Grundsanierung und Renovierung der Schule am Hang und Erweiterungsbau im Bereich der Verwaltung für fehlende Schulleitungsräume, fehlende Klassen- und Versammlungsräume sowie Betreuungsräume mit Küchenzeile und Essbereich Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, mit Mitteln des Konjunkturprogrammes der Bundes- und Landesregierung sowie mit eigenen Mitteln die Grundsanierung und Renovierung der Schule am Hang und die Errichtung eines Erweiterungsbaus im Bereich der Verwaltung für fehlende Schulleitungsräume, fehlende Klassen- und Versammlungsräume sowie Betreuungsräume mit Küchenzeile und Essbereich durchzuführen.

Begründung: Schreiben der Schule am Hang vom 27.01.2009 - nicht vervielfältigt. Anlage 1 (ca. 66 KB) # Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2009OFOF 417/16Grundsanierung und Renovierung der Schule am Hang und Erweiterungsbau im Bereich der Verwaltung für fehlende Schulleitungsräume, fehlende Klassen- und Sammlungsräume sowie Betreuungsräume mit Küchenzeile und Essbereich.Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 10. März 2009Sie sind hier
    OAOA 830Grundsanierung und Renovierung der Schule am Hang und Erweiterungsbau im Bereich der Verwaltung für fehlende Schulleitungsräume, fehlende Klassen- und Versammlungsräume sowie Betreuungsräume mit Küchenzeile und Essbereich
    Anregung
  3. 30. Juni 2009Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1017Grundsanierung und Renovierung der Schule am Hang und Erweiterungsbau im Bereich der Verwaltung für fehlende Schulleitungsräume, fehlende Klassen- und Versammlungsräume sowie Betreuungsräume mit Küchenzeile und EssbereichStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 30 · 27.04.2009
TO I, TOP 26
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 830 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Sonstige:
BFF (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme)

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