Grundsanierung und Renovierung der Schule am Hang und Erweiterungsbau im Bereich der Verwaltung für fehlende Schulleitungsräume, fehlende Klassen- und…
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Grundsanierung und Renovierung der Schule am Hang und Erweiterungsbau im Bereich der Verwaltung für fehlende Schulleitungsräume, fehlende Klassen- und Versammlungsräume sowie Betreuungsräume mit Küchenzeile und Essbereich
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Anregung vom 10.03.2009, OA 830 entstanden aus Vorlage: OF 417/16 vom 22.02.2009
Betreff: Grundsanierung und Renovierung der Schule am Hang und Erweiterungsbau im Bereich der Verwaltung für fehlende Schulleitungsräume, fehlende Klassen- und Versammlungsräume sowie Betreuungsräume mit Küchenzeile und Essbereich Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, mit Mitteln des Konjunkturprogrammes der Bundes- und Landesregierung sowie mit eigenen Mitteln die Grundsanierung und Renovierung der Schule am Hang und die Errichtung eines Erweiterungsbaus im Bereich der Verwaltung für fehlende Schulleitungsräume, fehlende Klassen- und Versammlungsräume sowie Betreuungsräume mit Küchenzeile und Essbereich durchzuführen.
Begründung: Schreiben der Schule am Hang vom 27.01.2009 - nicht vervielfältigt. Anlage 1 (ca. 66 KB) # Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2009OFOF 417/16Grundsanierung und Renovierung der Schule am Hang und Erweiterungsbau im Bereich der Verwaltung für fehlende Schulleitungsräume, fehlende Klassen- und Sammlungsräume sowie Betreuungsräume mit Küchenzeile und Essbereich.Ortsbeiratsantrag · WBE
- 10. März 2009Sie sind hierOAOA 830Grundsanierung und Renovierung der Schule am Hang und Erweiterungsbau im Bereich der Verwaltung für fehlende Schulleitungsräume, fehlende Klassen- und Versammlungsräume sowie Betreuungsräume mit Küchenzeile und EssbereichAnregung
- 30. Juni 2009Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1017Grundsanierung und Renovierung der Schule am Hang und Erweiterungsbau im Bereich der Verwaltung für fehlende Schulleitungsräume, fehlende Klassen- und Versammlungsräume sowie Betreuungsräume mit Küchenzeile und EssbereichStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme)