Umbau der Straßenbahnhaltestelle .Lokalbahnhof. Vortrag des Magistrats vom 19.08.2011, M 157
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 16.09.2011, OA 82 entstanden aus Vorlage: OF 121/5 vom 24.08.2011
Betreff: Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Lokalbahnhof" Vortrag des Magistrats vom 19.08.2011, M 157 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt sicherzustellen, dass im Rahmen des barrierefreien Umbaus der Straßenbahnhaltestelle "Lokalbahnhof" nicht nur die Bahnsteige entsprechend der Planungen umgebaut werden, sondern auch der gesamte übrige Haltestellenbereich aufgewertet wird. Dabei soll auch die Möglichkeit der Anpflanzung von Bäumen geprüft werden.
Begründung: Die Flächen und Plätze im Bereich der Haltestelle sind einfallslos gestaltet und wirken sehr vernachlässigt. Beispielhaft zu erwähnen sind der kleine Kinderspielplatz, der eher ein Hundeklo darstellt, eine sich unwirtschaftlich präsentierende Straßenbahnhaltesstelle und vor allem hässliche Waschbetonblumenkübel als "Zierde" des Straßenbahngleisdreiecks. Ein aus dem Jahre 1999 datierender Vorstoß des Ortsbeirats 5, die Situation des Areals zu verbessern, wurde nie in die Tat umgesetzt. Jetzt besteht die Chance, die Situation zu verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.08.2011, M 157
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. August 2011MM 157Straßenbahnanbindung .Frankfurter Bogen. Bau- und Finanzierungsvorlage zum barrierefreien Neu- bzw. Umbau von Haltestellen zur Linienführung der künftigen Straßenbahnlinie 18 in Richtung LokalbahnhofMagistratsvortrag
- 24. August 2011OFOF 121/5Straßenbahnanbindung Frankfurter BogenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 16. September 2011Sie sind hierOAOA 82Umbau der Straßenbahnhaltestelle .Lokalbahnhof. Vortrag des Magistrats vom 19.08.2011, M 157Anregung
- 9. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 69Umbau der Straßenbahnhaltestelle .Lokalbahnhof.Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und ÖkoLinX-ARL (M 157 und OA 82 = Annahme) NPD (M 157 = Enthaltung, OA 82 = Annahme) REP (M 157 = Annahme, OA 82 = vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP; NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme)