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2012: Fertigstellung des Fuß- und Radweges von der S-Bahn-Station "Messe" zur Festhalle? Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 384

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Inhalt

Anregung vom 04.06.2002, OA 828

entstanden aus Vorlage: OF 393/1 vom 10.05.2002

Betreff:

2012: Fertigstellung des Fuß- und Radweges von der S-Bahn- Station "Messe" zur Festhalle? Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 384

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bericht des Magistrats, B 384, wird zurückgewiesen, da der Ortsbeirat bei Beratung der Vorlage die heute bestehenden Probleme der Fußgänger/-innen und Radfahrer/-innen im Visier hatte und nicht gewillt ist, bis zum Jahr 2012 (Jahr der endgültigen Absage des Nationalen Olympischen Komitees an Frankfurt) auf eine Lösung zu warten. Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich im Sinne der OA 1492 tätig zu werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 384

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. April 2002BB 384Fuß- und Radweg von der S-Bahn-Station .Messe. zur FesthalleMagistratsbericht
  2. 10. Mai 2002OFOF 393/12012: Fertigstellung des Fuß- und Radweges von der S-Bahn-Station "Messe" zur Festhalle?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 4. Juni 2002Sie sind hier
    OAOA 8282012: Fertigstellung des Fuß- und Radweges von der S-Bahn-Station "Messe" zur Festhalle? Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 384
    Anregung
  4. 23. Oktober 2002STST 1817Fuß- und Radweg von der S-Bahn-Station "Messe" zur FesthalleStellungnahme
  5. 28. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 1171Fuß- und Radweg von der S-Bahn-Station .Messe. zur FesthalleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 384 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 828 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 12
Erledigt
1. Die Vorlage B 384 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 828 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 384 = Zurückweisung, OA 828 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 384 = Zurückweisung, OA 828 = Annahme)E.l (B 384 = Zurückweisung, OA 828 = Annahme)BFF (B 384 = Kenntnis, OA 828 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 384 = Zurückweisung, OA 828 = Annahme) BFF (B 384 = Kenntnis, OA 828 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 29.08.2002
TO II, TOP 53
Erledigt
1. Die Vorlage B 384 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 828 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFF
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Ablehnung) sowie PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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