Zukünftige Nutzung des Geländes der Hauptfeuerwache am Ernst-Achilles-Platz Bericht des Magistrats vom 12.04.2002, B 415
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Neues zu Ernst-Achilles-Platz per E-MailBegründung
Neben der Einrichtung eines Wochenmarktes ist die fußläufige Grundversorgung mit Lebensmitteln ein wesentliches Merkmal von Stadtteilqualität. Viele Bürgerinnen und Bürger beklagen hier seit Jahren einen eklatanten Mangel im südlichen Ostend. Der Ortsbeirat setzt sich vor diesem Hintergrund dafür ein, einen Lebensmittelmarkt auf dem Gelände der Feuerwache planerisch vorzusehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 12.04.2002, B 415 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, B 1390 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 23.05.2002 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 10.06.2002, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 415 dient zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 811 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 415 = Zurückweisung, OA 811 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 415 = Kenntnis, OA 811 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.06.2002, TO II, TOP 77 Beschluss:
- Die Vorlage B 415 dient zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 811 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen PDS (= Zurückweisung) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 3211,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.06.2002 Aktenzeichen: 61 00
Inhalt
Anregung vom 14.05.2002, OA 811
entstanden aus Vorlage: OF 252/4 vom 26.04.2002
Betreff:
Zukünftige Nutzung des Geländes der Hauptfeuerwache am Ernst-Achilles-Platz Bericht des Magistrats vom 12.04.2002, B 415
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge tragen, dass im Gutachterverfahren zur künftigen Bebauung des oben genannten Geländes die Bedürfnisse der Bevölkerung nach einem Lebensmittelmarkt Berücksichtigung finden.
Begründung:
Neben der Einrichtung eines Wochenmarktes ist die fußläufige Grundversorgung mit Lebensmitteln ein wesentliches Merkmal von Stadtteilqualität. Viele Bürgerinnen und Bürger beklagen hier seit Jahren einen eklatanten Mangel im südlichen Ostend. Der Ortsbeirat setzt sich vor diesem Hintergrund dafür ein, einen Lebensmittelmarkt auf dem Gelände der Feuerwache planerisch vorzusehen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 12.04.2002, B 415
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. April 2002BB 415Zukünftige Nutzung des Geländes der Hauptfeuerwache am Ernst-Achilles-PlatzMagistratsbericht
- 26. April 2002OFOF 252/4Zukünftige Nutzung des Geländes der Hauptfeuerwache am Ernst-Achilles-PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. Mai 2002Sie sind hierOAOA 811Zukünftige Nutzung des Geländes der Hauptfeuerwache am Ernst-Achilles-Platz Bericht des Magistrats vom 12.04.2002, B 415Anregung
- 16. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 1390Zukünftige Nutzung des Geländes der Hauptfeuerwache am Ernst-Achilles-PlatzMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 415 = Zurückweisung, OA 811 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 415 = Kenntnis, OA 811 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen PDS (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)