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Umwandlung der Straße .In der Wink" in einen verkehrsberuhigten Bereich

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Die Straße "In der Wink" ist mehrheitlich mit Einfamilienhäusern und kinderfreundlichem Wohnungsbau besiedelt. Aufgrund dessen ist es aus unserer Sicht nötig, einen verkehrsberuhigten Bereich einzurichten, um die Sicherheit der Kinder zu verbessern. Auch aufgrund der zentralen Lage und der Nähe sozialer Einrichtungen (Winfriedhaus) - hier werden oft Familienfeiern abgehalten - wäre es empfehlenswert, die Straße entsprechend zu verändern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.10.2001, ST 737 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 73 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 80 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. und FAG (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.. (= Annahme) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 274 Beschluss: Die Vorlage OA 80 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P., FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 811, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 08.06.2001, OA 80

entstanden aus Vorlage: OF 10/12 vom 27.05.2001

Betreff:

Umwandlung der Straße "In der Wink" in einen verkehrsberuhigten Bereich

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert die Straße "In der Wink" im Frankfurter Ortsteil Kalbach in einen verkehrsberuhigten Bereich zu verwandeln.

Begründung:

Die Straße "In der Wink" ist mehrheitlich mit Einfamilienhäusern und kinderfreundlichem Wohnungsbau besiedelt. Aufgrund dessen ist es aus unserer Sicht nötig, einen verkehrsberuhigten Bereich einzurichten, um die Sicherheit der Kinder zu verbessern. Auch aufgrund der zentralen Lage und der Nähe sozialer Einrichtungen (Winfriedhaus) - hier werden oft Familienfeiern abgehalten - wäre es empfehlenswert, die Straße entsprechend zu verändern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Mai 2001OFOF 10/12Umwandlung der Straße .In der Wink" in eine SpielstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 80Umwandlung der Straße .In der Wink" in einen verkehrsberuhigten Bereich
    Anregung
  3. 15. Oktober 2001Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 737Umwandlung der Straße "In der Wink" in einen verkehrsberuhigten BereichStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 73
Erledigt
Die Vorlage OA 80 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Sonstige:
PDS (Annahme)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. und FAG (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 274
Erledigt
Die Vorlage OA 80 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.lREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P., FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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