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Soziale Infrastruktur im Planungsgebiet Bebauungsplan Nr. 337 "Leuchte"

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 12.01.1999, OA 809

entstanden aus Vorlage: OF 178/16 vom 11.01.1999

Betreff:

Soziale Infrastruktur im Planungsgebiet Bebauungsplan Nr. 337 "Leuchte"

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

  1. Der Magistrat wird beauftragt, im derzeit in der Enderarbeitung befindlichen Bebauungsplan Nr. 377 "Leuchte" folgende Einrichtungen der sozialen Infrastruktur planerisch vorzusehen:

.

- einen Kindergarten mit Krippeneinrichtung

.

- eine Grundschule

.

- eine Jugendeinrichtung (im Randbereich des Spiel- und Grillplatzes Leuchte)

.

- eine Seniorenwohnanlage für mindestens zwölf Mietparteien.

.

.

  1. Eine. räumliche Zusammenlegung. einzelner Bestandteile. (z.B. Grundschule. und Kindergarten. auf einem. Areal) ist. möglich. Einzelne. Bestandteile können auch gemeinsam mit anderen nichtstädtischen Trägern vorgesehen werden (z.B. Kindergarten mit

evangelischer Kirche als Grundeigentümer im Planungsgebiet).

.

  1. . Sollte einer. der seit. langem vom. Ortsbeirat 16. geforderten Bestandteile. der sozialen. Infrastruktur im. Planungsgebiet Nr. 377. aus Sicht. des Magistrats. planerisch nicht. möglich oder. nicht notwendig sein, ist hierzu dem Ortsbeirat 16 mit

entsprechender Begründung vor der Planoffenlage zu berichten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 1999Sie sind hier
    OAOA 809Soziale Infrastruktur im Planungsgebiet Bebauungsplan Nr. 337 "Leuchte"
    Anregung
  2. 17. Mai 1999Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 336Soziale Infrastruktur im Planungsgebiet Bebauungsplan Nr..377 "Leuchte"Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 08.02.1999
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 809 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

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