Soziale Infrastruktur im Planungsgebiet Bebauungsplan Nr. 337 "Leuchte"
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Anregung vom 12.01.1999, OA 809
entstanden aus Vorlage: OF 178/16 vom 11.01.1999
Betreff:
Soziale Infrastruktur im Planungsgebiet Bebauungsplan Nr. 337 "Leuchte"
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
- Der Magistrat wird beauftragt, im derzeit in der Enderarbeitung befindlichen Bebauungsplan Nr. 377 "Leuchte" folgende Einrichtungen der sozialen Infrastruktur planerisch vorzusehen:
.
- einen Kindergarten mit Krippeneinrichtung
.
- eine Grundschule
.
- eine Jugendeinrichtung (im Randbereich des Spiel- und Grillplatzes Leuchte)
.
- eine Seniorenwohnanlage für mindestens zwölf Mietparteien.
.
.
- Eine. räumliche Zusammenlegung. einzelner Bestandteile. (z.B. Grundschule. und Kindergarten. auf einem. Areal) ist. möglich. Einzelne. Bestandteile können auch gemeinsam mit anderen nichtstädtischen Trägern vorgesehen werden (z.B. Kindergarten mit
evangelischer Kirche als Grundeigentümer im Planungsgebiet).
.
- . Sollte einer. der seit. langem vom. Ortsbeirat 16. geforderten Bestandteile. der sozialen. Infrastruktur im. Planungsgebiet Nr. 377. aus Sicht. des Magistrats. planerisch nicht. möglich oder. nicht notwendig sein, ist hierzu dem Ortsbeirat 16 mit
entsprechender Begründung vor der Planoffenlage zu berichten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Januar 1999Sie sind hierOAOA 809Soziale Infrastruktur im Planungsgebiet Bebauungsplan Nr. 337 "Leuchte"Anregung
- 17. Mai 1999Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 336Soziale Infrastruktur im Planungsgebiet Bebauungsplan Nr..377 "Leuchte"Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)