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Beschleunigung des ÖPNV hier: Buslinien 38 und 43 Bericht des Magistrats vom 23.10.1998, B 791

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 08.12.1998, OA 797 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.11.1998, OF 253 /4

Betreff: Beschleunigung des ÖPNV hier: Buslinien 38 und 43 Bericht des Magistrats vom 23.10.1998, B 791 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Knotenpunkt Seckbacher Landstraße/Weidenbornstraße/Im Prüfling, den die Buslinien 38 und 43 passieren müssen, mit erhöhter Priorität zu bearbeiten. Bei einer Änderung des Ampelumlaufs ist zu berücksichtigen, daß die von der Seckbacher Landstraße nach links in die Rendeler Straße einbiegende Fahrzeuge nicht gleichzeitig mit den dort querenden Fußgängern "grün" erhalten, wie es nämlich gegenwärtig ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.10.1998, B 791 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 06.04.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 16.12.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 1998BB 791Beschleunigung des ÖPNV in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  2. 8. Dezember 1998Sie sind hier
    OAOA 797Beschleunigung des ÖPNV hier: Buslinien 38 und 43 Bericht des Magistrats vom 23.10.1998, B 791
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 19.01.1999
TO I, TOP 28
Erledigt
1. Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 797 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 18 · 19.01.1999
TO I, TOP 16
Beraten
1. Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 797 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme abgegebene Voten: CDU = Ablehnung, SPD = vereinf. Verfahren, GRÜNE = Annahme, REP = Annahme, F.D.P. = verein. Verfahren

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 26.01.1999
TO I, TOP 30
Erledigt
1. Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 797 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 28.01.1999
TO II, TOP 21
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

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