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Ausweichquartier für Kindertagesstätte St. Martin

Vorlagentyp: OA
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Inmitten eines neuen Wohngebietes mit geringer sozialer Infrastruktur ist es wichtig, dass diese Einrichtung ihre wichtige integrative Arbeit ohne Unterbrechung im Sinne der behinderten und der nichtbehinderten Kinder weiterführen kann. Das innerhalb dieses Wohngebiets ein Hort mit 20 zusätzlichen Plätzen als zusätzliche Kinderbetreuungseinrichtung entsteht, ist sehr zu begrüßen. Die Kindertagesstätte wird während der Bauphase ihre jetzige Kapazität von 40 auf ca. 30 Kinder verringern müssen. Weitere Einschränkungen müssen vermieden werden! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2002, ST 1596 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Versandpaket: 15.05.2002 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Schulausschusses am 10.06.2002, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 792 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3092, 12. Sitzung des Schulausschusses vom 10.06.2002 Aktenzeichen: 40 4

Inhalt

Anregung vom 07.05.2002, OA 792

entstanden aus Vorlage: OF 390/1 vom 07.05.2002

Betreff:

Ausweichquartier für Kindertagesstätte St. Martin

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, der Kindertagesstätte des Caritasverbandes in der Gemeinde St. Martin in der Anspacher Straße 21 mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln bei der Suche nach geeigneten Ausweichräumen in der Nachbarschaft für die Zeit von Anfang September 2002 bis Ende Januar 2003 Hilfestellung zu geben.

Als Ausweichmöglichkeiten bieten sich z. B. die Schulungsräume von Siemens, Räume in der Kommunikationsfabrik oder auf dem Tevesgelände an. Da in der Zeit von September 2002 bis Ende Januar 2003 das jetzige Gebäude aufgestockt wird, damit neben dem Kindergartenangebot auch ein Hort mit 20 Plätzen eingerichtet werden kann, können die derzeitigen Räume der Kindertagesstätte in dieser Zeit nicht genutzt werden. Die gesuchten Räume müssen zirka 30 Kinder - davon zwei behinderte - aufnehmen können und folgende Auflagen erfüllen:

- zwei Gruppenräume

- ein Zusatzraum für die Integration (38 m²)

- ein Mehrzweckraum (evtl. gekoppelt mit dem Zusatzraum)

- ein Büro

- mindestens eine Teeküche

- drei Toiletten

- einen Fluchtweg.

Begründung:

Inmitten eines neuen Wohngebietes mit geringer sozialer Infrastruktur ist es wichtig, dass diese Einrichtung ihre wichtige integrative Arbeit ohne Unterbrechung im Sinne der behinderten und der nichtbehinderten Kinder weiterführen kann.

Das innerhalb dieses Wohngebiets ein Hort mit 20 zusätzlichen Plätzen als zusätzliche Kinderbetreuungseinrichtung entsteht, ist sehr zu begrüßen.

Die Kindertagesstätte wird während der Bauphase ihre jetzige Kapazität von 40 auf ca. 30 Kinder verringern müssen. Weitere Einschränkungen müssen vermieden werden!

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2002Sie sind hier
    OAOA 792Ausweichquartier für Kindertagesstätte St. Martin
    Anregung
  2. 7. Mai 2002OFOF 390/1Ausweichquartier für die integrative Kindertagesstätte St. MartinOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 22. August 2002Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1596Ausweichquartier für Kindertagesstätte St. MartinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Schulausschusses
Sitzung 12 · 10.06.2002
TO I, TOP 30
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 792 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Annahme)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Annahme)

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