Wohnungsbaupotenzial im Siedlungsbeschränkungsgebiet Bergen-Nord überprüfen
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 01.11.2016, OA 78 entstanden aus Vorlage: OF 75/16 vom 30.10.2016
Betreff: Wohnungsbaupotenzial im Siedlungsbeschränkungsgebiet Bergen-Nord überprüfen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten:
- Besteht grundsätzlich die Möglichkeit, die vom zuständigen Regierungspräsidium in Darmstadt ausgewiesene Siedlungsbeschränkung für Bergen-Nord aufzuheben und einer Wohnbebauung zuzuführen?
- Wie viele Wohneinheiten könnten dann auf dieser Fläche errichtet werden?
- Wie hoch wäre der Aufwand der finanziellen Mittel bei einer Aufhebung der Siedlungsbeschränkung für die Anbindung an die vorhandene Verkehrsinfrastruktur (ÖPNV und Straße)? Begründung: Im Hinblick auf die Wohnungssituation in Frankfurt und die prognostizierten jährlichen Zuwachszahlen der Einwohner der Stadt Frankfurt sollte dies einer genauen Prüfung unterzogen werden. Auch der Oberbürgermeister, der in der FR am 12.08.2016 ausführte: "Jeder Vorschlag ist erst mal willkommen. Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Wir werden alle Anregungen prüfen. Es wird kein Vorschlag verwischt", sollte hier erwähnt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 09.11.2016
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Oktober 2016OFOF 75/16Wohnungsbaupotenzial im Siedlungsbeschränkungsgebiet Bergen-Nord überprüfenOrtsbeiratsantrag · WBE
- 1. November 2016Sie sind hierOAOA 78Wohnungsbaupotenzial im Siedlungsbeschränkungsgebiet Bergen-Nord überprüfenAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: AfD und BFF (= Ablehnung) LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) FDP (= vereinfachtes Verfahren) FRANKFURTER (= Annahme) CDU, SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 78 keine Mehrheit erhalten hat und somit zunächst abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung), FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung), FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)