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Aufnahme des Projekts „Lebenswerte Stadtteile - Liebenswerte Wiesenstraße“ in das Programm „Schöneres Frankfurt“

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 13.01.2009, OA 785 entstanden aus Vorlage: OF 444/4 vom 21.12.2008

Betreff: Aufnahme des Projekts "Lebenswerte Stadtteile - Liebenswerte Wiesenstraße" in das Programm "Schöneres Frankfurt" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Projekt "Lebenswerte Stadtteile - Liebenswerte Wiesenstraße" in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen. Die genaue Ausgestaltung des Projekts soll unter Beteiligung des Ortsbeirats sowie der Anwohnerinnen und Anwohner stattfinden.

Begründung: Das genannte Projekt wurde von Gewerbetreibenden sowie den Bewohnerinnen und Bewohnern der Straße selbst entwickelt und im Rahmen des Wettbewerbs der Landesinitiative Baukultur in Hessen "Zusammen gebaut" mit einer "lohnenden Anerkennung" prämiert. Mit der Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" erfährt das Projekt die notwendige Unterstützung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 21.01.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Dezember 2008OFOF 444/4Aufnahme des Projekts .Lebenswerte Stadtteile - Liebenswerte Wiesenstraße. in das Programm .Schöneres Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  2. 13. Januar 2009Sie sind hier
    OAOA 785Aufnahme des Projekts „Lebenswerte Stadtteile - Liebenswerte Wiesenstraße“ in das Programm „Schöneres Frankfurt“
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 96
Angenommen
Der Vorlage OA 785 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGBFF
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
NPD (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 26.02.2009
TO II, TOP 53
Angenommen
Der Vorlage OA 785 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGBFF
Ablehnung:
FDPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

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