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Änderung des B-Planes Nr. 469 - Kalbach-Nord Bericht des Magistrats vom 30.10.1998, B 797

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 04.12.1998, OA 784

entstanden aus Vorlage: OF 55/12 vom 03.12.1998

Betreff:

Änderung des B-Planes Nr. 469 - Kalbach-Nord Bericht des Magistrats vom 30.10.1998, B 797

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

  1. Die Vorlage B 797 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

.

  1. Der. Magistrat wird. aufgefordert, zur Gewährleistung einer zentralen Versorgung des Stadtteils über einen Lebensmittelmarkt gemeinsam mit dem Ortsbeirat und der Betreiberfirma in einem internen Gespräch die Angebotsplanung des Bebauungsplanes und

die mögliche bauliche Umsetzung zu erörtern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 30.10.1998, B 797 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 26.04.1999 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 16.12.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 1998BB 797Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 - Kalbach-NordMagistratsbericht
  2. 4. Dezember 1998Sie sind hier
    OAOA 784Änderung des B-Planes Nr. 469 - Kalbach-Nord Bericht des Magistrats vom 30.10.1998, B 797
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 18.01.1999
TO I, TOP 32
Erledigt
1. Die Vorlage B 797 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 784 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 28.01.1999
TO II, TOP 65
Erledigt
1. Die Vorlage B 797 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 784 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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