Änderung des B-Planes Nr. 469 - Kalbach-Nord Bericht des Magistrats vom 30.10.1998, B 797
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Anregung vom 04.12.1998, OA 784
entstanden aus Vorlage: OF 55/12 vom 03.12.1998
Betreff:
Änderung des B-Planes Nr. 469 - Kalbach-Nord Bericht des Magistrats vom 30.10.1998, B 797
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
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- Die Vorlage B 797 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
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- Der. Magistrat wird. aufgefordert, zur Gewährleistung einer zentralen Versorgung des Stadtteils über einen Lebensmittelmarkt gemeinsam mit dem Ortsbeirat und der Betreiberfirma in einem internen Gespräch die Angebotsplanung des Bebauungsplanes und
die mögliche bauliche Umsetzung zu erörtern.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 30.10.1998, B 797 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 26.04.1999 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 16.12.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Oktober 1998BB 797Änderung des Bebauungsplanes Nr. 469 - Kalbach-NordMagistratsbericht
- 4. Dezember 1998Sie sind hierOAOA 784Änderung des B-Planes Nr. 469 - Kalbach-Nord Bericht des Magistrats vom 30.10.1998, B 797Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung)