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Ablehnung des Magistratsberichts B 248 über die Beteiligung des Denkmalamts bei Wettbewerben, in denen Kulturdenkmäler betroffen sind Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 248

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Diese Argumentation ist nicht nachvollziehbar, da nicht geklärt wird, welche Stelle überhaupt über die "jeweilige Bedeutung der denkmalgeschützten Objekte" befindet. Wiederholte Verstöße gegen den Denkmalschutz/die Erhaltungssatzung haben auch im Nordend deutlich die Notwendigkeit vor Augen geführt, die Denkmalschutzbehörde generell bei Wettbewerbsausschreibungen mit einzubinden. Dies gilt aktuell hinsichtlich des geplanten Umbaus des dem Nordend benachbarten Naxos-Geländes. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 248 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2002, ST 1515 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 24.04.2002 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 13.05.2002, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OA 755 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FAG (= Zurückweisung) zu
  4. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 248 = Zurückweisung, OA 755 = vereinfachtes Verfahren) BFF (B 248 = Kenntnis, OA 755 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 248 = Zurückweisung, OA 755 = Annahme) E.L. (B 248 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 755 = vereinfachtes Verfahren)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2002, TO II, TOP 44 Beschluss:
  6. Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage OA 755 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FAG und PDS (= Zurückweisung) zu
  9. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 2968,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2002 Aktenzeichen: 60 3

Inhalt

Anregung vom 18.04.2002, OA 755

entstanden aus Vorlage: OF 292/3 vom 16.04.2002

Betreff:

Ablehnung des Magistratsberichts B 248 über die Beteiligung des Denkmalamts bei Wettbewerben, in denen Kulturdenkmäler betroffen sind Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 248

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistratsbericht B 248 wird zurückgewiesen, weil dort die Beteiligung der städtischen Denkmalschutzbehörde bei der Auslobung oder der Teilnahme an einem Preisgericht lediglich "von der jeweiligen Bedeutung der denkmalgeschützten Objekte" abhängig gemacht wird.

Begründung:

Diese Argumentation ist nicht nachvollziehbar, da nicht geklärt wird, welche Stelle überhaupt über die "jeweilige Bedeutung der denkmalgeschützten Objekte" befindet. Wiederholte Verstöße gegen den Denkmalschutz/die Erhaltungssatzung haben auch im Nordend deutlich die Notwendigkeit vor Augen geführt, die Denkmalschutzbehörde generell bei Wettbewerbsausschreibungen mit einzubinden. Dies gilt aktuell hinsichtlich des geplanten Umbaus des dem Nordend benachbarten Naxos-Geländes.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 248

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. März 2002BB 248Das Denkmalamt muss bei Wettbewerben, in denen Kulturdenkmale betroffen sind, beteiligt werdenMagistratsbericht
  2. 16. April 2002OFOF 292/3Ablehnung des Magistratsberichts B 248 über die Beteiligung des Denkmalamts bei Wettbewerben, in denen Kulturdenkmäler beteiligt sindOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 18. April 2002Sie sind hier
    OAOA 755Ablehnung des Magistratsberichts B 248 über die Beteiligung des Denkmalamts bei Wettbewerben, in denen Kulturdenkmäler betroffen sind Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 248
    Anregung
  4. 14. August 2002Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1515Das Denkmalamt muss bei Wettbewerben, in denen Kulturdenkmale betroffen sind, beteiligt werdenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO I, TOP 31
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 755 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
Sonstige:
PDS (B 248 = Zurückweisung, OA 755 = vereinfachtes Verfahren)BFF (B 248 = Kenntnis, OA 755 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 248 = Zurückweisung, OA 755 = Annahme)E.l (B 248 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 755 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 248 = Zurückweisung, OA 755 = vereinfachtes Verfahren) BFF (B 248 = Kenntnis, OA 755 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 248 = Zurückweisung, OA 755 = Annahme) E.L. (B 248 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 755 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 23.05.2002
TO II, TOP 44
Erledigt
1. Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 755 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREPBFF
Ablehnung:
GrüneE.lFAGPDS
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FAG und PDS (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

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