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Neue Bebauungsgebiete an der Friedberger Landstraße

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 12.11.1998, OA 753 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 27.10.1998, OF 265 /3

Betreff: Neue Bebauungsgebiete an der Friedberger Landstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, 1. wie der Stand der vorgesehenen Bebauungsgebiete rechts und links der Friedberger Landstraße zwischen Münzenberger Straße und Friedberger Warte ist. Hierzu zählen Motorpool, Schlinkenweg/Hungener Straße, Gießener Straße sowie die Gelände südlich des Toom-Marktes und des Wasserparks. Es wird gebeten, für diese Gebiete Nutzungsziel, Planungsstand, Eigentumsverhältnisse, Verhandlungsstand mit Investoren und Zeitachse für die Realisierung des jeweiligen Projektes im Detail mitzuteilen; 2. ob es auf den genannten Grundstücken Möglichkeiten zur Zwischennutzung bis zum tatsächlichen Beginn der Bebauung gibt und für welchen Zeitraum. Insbesondere wäre hier eine Fläche von 300 bis 400 qm für die vom Ortsbeirat befürwortete Solartankstelle mit Werkstatt und Schulungshalle interessant; 3. warum die im Punkt 1 genannten Bebauungsgebiete nicht (mehr) im Rahmenablaufplan Wohnen 1998 (Magistratsbericht B 661) aufgeführt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.03.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 18.11.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. November 1998 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 07.12.1998
TO I, TOP 45
Beraten
Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 753 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Beratung der Vorlage in einer Fortsetzungssitzung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 15.12.1998
TO I, TOP 50
Erledigt
Die Vorlage OA 753 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 17.12.1998
TO II, TOP 30
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme)

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