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Installation von Sicherheitseinrichtungen entlang der Bahngleise am Schönhof

Vorlagentyp: OA
55 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 12.09.2011, OA 73 entstanden aus Vorlage: OF 55/2 vom 22.08.2011

Betreff: Installation von Sicherheitseinrichtungen entlang der Bahngleise am Schönhof Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Abgrenzung entlang der Jugendeinrichtungen des Nachbarschaftsheimes im neuen Sozialrathaus Bockenheim in der Rödelheimer Straße 45 am Schönhof zur Bahntrasse so zu gestalten, dass ein Betreten dieser nicht mehr möglich ist. Im weiteren Verlauf sind in der Straße "An den Bangerten" die fehlenden Blechplatten in der vorhandenen Absperrung, besonders entlang des Bolzplatzes bis zur Breitenbachbrücke, zu erneuern.

Begründung: Nachdem das Nachbarschaftsheim mit seinen Jugendeinrichtungen in seine neuen Räume am Schönhof eingezogen ist und auch der nahe gelegene öffentliche Bolzplatz von der Einrichtung mit genutzt wird, haben sich mögliche Unfallschwerpunkte durch fehlende Abgrenzungen zum Bahnkörper herausgestellt. Anlage 1 (ca. 701 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2011OFOF 55/2Installation von Sicherheitseinrichtungen entlang der Bahngleise am SchönhofOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. September 2011Sie sind hier
    OAOA 73Installation von Sicherheitseinrichtungen entlang der Bahngleise am Schönhof
    Anregung
  3. 6. Februar 2012STST 211Installation von Sicherheitseinrichtungen entlang der Bahngleise am SchönhofStellungnahme
  4. 10. September 2012Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 1475Installation von Sicherheitseinrichtungen entlang der Bahngleise am SchönhofStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 01.11.2011
TO I, TOP 27
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 73 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme)

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