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Radweg Camberger Brücke Richtung Gutleutstraße Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 109

Vorlagentyp: OA
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Bislang ist dieser Radweg - insbesondere bei Dunkelheit - im Bereich der Zufahrten zum Bahngelände nur sehr mühsam befahrbar. Dies sollte bei einer Neueinrichtung einer Radroute verbessert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 109 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.10.2006, B 466 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.06.2006 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.07.2006, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 109 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 67 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 68 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  4. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 71 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  5. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 72 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  6. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 90 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
  13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.07.2006, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  14. Der Vorlage M 109 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 67, OA 71 und OA 72 zugestimmt.
  15. Der Vorlage NR 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  16. Die Vorlage NR 68 wird abgelehnt.
  17. Der Vorlage OA 71 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  18. Der Vorlage OA 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  19. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  20. M 109: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  22. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) zu
  23. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen SPD (= Ablehnung) zu
  24. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) zu
  25. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (M 109, OA 71, OA 72 und OA 90 = Annahme, NR 67 und NR 68 = Enthaltung) REP (M 109, NR 67, OA 71 und OA 72 = Annahme, NR 68 = Ablehnung, OA 90 = vereinfachtes Verfahren) NPD (M 109 = Annahme unter Hinweis auf OA 70, OA 71 und OA 90, NR 68, OA 71, OA 72 und OA 90 = Annahme, NR 67 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (M 109, NR 67 und OA 90 = Ablehnung, NR 68, OA 71 und OA 72 = Annahme)
  26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.07.2006, TO II, TOP 37 Beschluss:
  27. Der Vorlage M 109 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 67, OA 71 und OA 72 zugestimmt.
  28. Der Vorlage NR 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  29. Die Vorlage NR 68 wird abgelehnt.
  30. Der Vorlage OA 71 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  31. Der Vorlage OA 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  32. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  33. M 109: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); NPD (= Annahme unter Hinweis auf OA 70, OA 71 und OA 90) zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und REP gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung) zu
  35. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu
  36. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD (= Ablehnung) zu
  37. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) zu
  38. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und REP gegen SPD, FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 528,
  39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.07.2006 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 27.06.2006, OA 72

entstanden aus Vorlage: OF 72/1 vom 09.06.2006

Betreff:

Radweg Camberger Brücke Richtung Gutleutstraße Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 109

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Zuge der Einrichtung der Radroute 11, von Bockenheim nach Niederrad, dafür Sorge zu tragen, dass die Bordsteine des Radweges Camberger Straße in den Bereichen der Zufahrten des Bahngeländes in geeigneter Weise und ausreichend breit abgesenkt werden.

Begründung:

Bislang ist dieser Radweg - insbesondere bei Dunkelheit - im Bereich der Zufahrten zum Bahngelände nur sehr mühsam befahrbar. Dies sollte bei einer Neueinrichtung einer Radroute verbessert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 109

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Juni 2006OFOF 72/1Radweg Camberger Brücke Richtung GutleutstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. Juni 2006Sie sind hier
    OAOA 72Radweg Camberger Brücke Richtung Gutleutstraße Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 109
    Anregung
  3. 6. Oktober 2006Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 466Vorplanung zur Radroute 11 von Bockenheim nach NiederradMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 04.07.2006
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 109 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 67 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 68 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 71 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 72 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 90 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 11.07.2006
TO I, TOP 36
Angenommen
1. Der Vorlage M 109 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 67, OA 71 und OA 72 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 68 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 71 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 109)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAG
Ablehnung:
SPD
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
SPDFAG
zu 1)
Sonstige:
BFF (M 109, OA 71, OA 72 und OA 90 = Annahme, NR 67 und NR 68 = Enthaltung)REP (M 109, NR 67, OA 71 und OA 72 = Annahme, NR 68 = Ablehnung, OA 90 = vereinfachtes Verfahren)NPD (M 109 = Annahme unter Hinweis auf OA 70, OA 71 und OA 90, NR 68, OA 71, OA 72 und OA 90 = Annahme, NR 67 = Enthaltung)ÖkoLinX/E.L. (M 109, NR 67 und OA 90 = Ablehnung, NR 68, OA 71 und OA 72 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 109: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen SPD (= Ablehnung) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 109, OA 71, OA 72 und OA 90 = Annahme, NR 67 und NR 68 = Enthaltung) REP (M 109, NR 67, OA 71 und OA 72 = Annahme, NR 68 = Ablehnung, OA 90 = vereinfachtes Verfahren) NPD (M 109 = Annahme unter Hinweis auf OA 70, OA 71 und OA 90, NR 68, OA 71, OA 72 und OA 90 = Annahme, NR 67 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (M 109, NR 67 und OA 90 = Ablehnung, NR 68, OA 71 und OA 72 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 13.07.2006
TO II, TOP 37
Angenommen
1. Der Vorlage M 109 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 67, OA 71 und OA 72 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 67 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 68 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 71 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 90 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 109)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREP
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.NPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGREP
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
BFFNPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGNPDÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
BFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPD
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPREP
Ablehnung:
SPDFAGBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 109: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); NPD (= Annahme unter Hinweis auf OA 70, OA 71 und OA 90) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und REP gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 4. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD (= Ablehnung) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD und LINKE.WASG (= vereinfachtes Verfahren) zu 6. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und REP gegen SPD, FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

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