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Schulsozialarbeit an der Kerschensteiner Schule Bericht des Magistrats vom 11.09.1998, B 650

Vorlagentyp: OA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung vom 03.11.1998, OA 722 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.10.1998, OF 231 /7

Betreff: Schulsozialarbeit an der Kerschensteiner Schule Bericht des Magistrats vom 11.09.1998, B 650 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats B 650 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, die Schulgemeinde der Kerschensteiner Schule und die Anbieter von Betreuungsmaßnahmen zu einem runden Tisch einzuladen. Das Ziel dieses runden Tisches sollte es sein, die Einführung von Schulsozialarbeit an der Kerschensteiner Schule vorzubereiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.09.1998, B 650

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 1998BB 650EP 2, UA 2100, HSt 707000 (neu) Schulsozialarbeit an der KerschensteinerschuleMagistratsbericht
  2. 3. November 1998Sie sind hier
    OAOA 722Schulsozialarbeit an der Kerschensteiner Schule Bericht des Magistrats vom 11.09.1998, B 650
    Anregung
  3. 12. März 1999Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 200EP 2, UA 2100, HSt 707000 (neu) Schulsozialarbeit an der KerschensteinerschuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 17 · 09.11.1998
TO I, TOP 13
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 18 · 07.12.1998
TO I, TOP 5
Beraten
1. Die Vorlage B 650 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 722 wird dem Magistrat unter Angabe der Kosten zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Protokollerklärung zu 1: Die CDU-Fraktion nimmt die Vorlage B 650 mit der Maßgabe zur Kenntnis, daß der Magistrat gebeten wird zu prüfen, ob ein Sozialarbeiter von der Ernst-Reuter-Schule II zur Kerschensteinerschule versetzt werden kann. Protokollerklärung zu 2: Über das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung bis zu den Haushaltsberatungen zu berichten.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 17.12.1998
TO II, TOP 34
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung) und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung) und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

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