Ginnheimer Kirchplatz – Neugestaltung nicht verschieben Bericht des Magistrats vom 28.07.2008, B 456/08
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- Informationstafeln zum 100-jährigen Jubiläum der Siedlung Höhenblick20.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Radständer am Ginnheimer Kirchplatz18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Alt-Ginnheim per E-MailInhalt
Anregung vom 21.08.2008, OA 721 entstanden aus Vorlage: OF 735/9 vom 07.08.2008
Betreff: Ginnheimer Kirchplatz - Neugestaltung nicht verschieben Bericht des Magistrats vom 28.07.2008, B 456/08 Vorgang: Antwort des Magistrats auf die Frage F 443/07 Wie dem Bericht B 456/08 zu entnehmen ist, wird derzeit eine Neubewertung der Realisierungszeiträume und der Prioritäten bei der Abwicklung der Projekte im Rahmen "Schöneres Frankfurt" vorgenommen. Die Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes wurde seitens des Magistrats für den Spätsommer/Herbst 2008 in Aussicht gestellt (F 443/07), jedoch ist bis heute nicht einmal die Bau- und Finanzierungsvorlage dazu vorgelegt worden. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 456 vom 28.07.2008 wird zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, die Umgestaltung des an den Ginnheimer Kirchplatz angrenzenden Bereichs der Straßen "Alt-Ginnheim" und "Ginnheimer Hohl" ohne weitere Verzögerung voranzutreiben. Die Priorität der Maßnahme wird nicht zu Gunsten anderer Projekte herabgestuft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.07.2008, B 456
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Juli 2008BB 456Transparenz im Programm .Schöneres Frankfurt.Magistratsbericht
- 7. August 2008OFOF 735/9Ginnheimer Kirchplatz . Neugestaltung nicht verschiebenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. August 2008Sie sind hierOAOA 721Ginnheimer Kirchplatz – Neugestaltung nicht verschieben Bericht des Magistrats vom 28.07.2008, B 456/08Anregung
- 6. Februar 2009Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 259Ginnheimer Kirchplatz - Neugestaltung nicht verschiebenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 456 = Kenntnis, OA 721 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 456 = Zurückweisung, OA 721 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)