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Keine Aufstockungen im Höhenblick genehmigen!

Vorlagentyp: OA
42 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die denkmalgeschützte Ernst-May-Siedlung und die oben genannte Doppelhausreihe bilden ein architektonisch-ästhetisches Ensemble. Zu den Grundzügen der Planung von Ernst May gehört, dass die Häuser der Ernst-May-Siedlung drei Stockwerke, die der Doppelhausreihe nur zwei Stockwerke haben. Damit wird der sanfte, staffelförmige Abgang zum Niddatal gewährleistet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.12.2008, B 877 Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 475 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 27.08.2008 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.09.2008, TO I, TOP 65 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 719 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4573, 24. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 15.09.2008 Aktenzeichen: 60 3

Inhalt

Anregung vom 21.08.2008, OA 719

entstanden aus Vorlage: OF 727/9 vom 07.08.2008

Betreff:

Keine Aufstockungen im Höhenblick genehmigen!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. bei allen Häusern der Doppelhausreihe Höhenblick 52 - 60 keine Abrissgenehmigungen zu erteilen, bis der Status dieser Häuser eindeutig geklärt ist;
  2. bei allen Häusern der Doppelhausreihe Höhenblick 52 - 60 keine Aufstockungen zu genehmigen, auch nicht in Form eines zurückgesetzten Staffelgeschosses. Dafür soll das Instrument gewählt werden, mit dem das Anliegen am schnellsten durchführbar ist (Ensembleschutz, Veränderungssperre, Denkmalschutz o.ä.).

Begründung:

Die denkmalgeschützte Ernst-May-Siedlung und die oben genannte Doppelhausreihe bilden ein architektonisch-ästhetisches Ensemble.

Zu den Grundzügen der Planung von Ernst May gehört, dass die Häuser der Ernst-May-Siedlung drei Stockwerke, die der Doppelhausreihe nur zwei Stockwerke haben. Damit wird der sanfte, staffelförmige Abgang zum Niddatal gewährleistet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. August 2008OFOF 727/9Keine Aufstockungen im Höhenblick genehmigen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. August 2008Sie sind hier
    OAOA 719Keine Aufstockungen im Höhenblick genehmigen!
    Anregung
  3. 19. Dezember 2008BB 877Keine Aufstockung im Höhenblick genehmigen!Magistratsbericht
  4. 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 42 WochenBB 475Keine Aufstockung im Höhenblick genehmigen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 24 · 15.09.2008
TO I, TOP 65
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 719 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

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