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Erneuerung der Diesterwegstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . Daß der Magistrat die Situation wie hier in seinem Bericht B 587 bagatellisiert, ist unverantwortlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.02.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 04.11.1998 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.12.1998, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 713 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3245,
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.12.1998 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

Anregung vom 23.10.1998, OA 713

entstanden aus Vorlage: OF 259/5 vom 06.10.1998

Betreff:

Erneuerung der Diesterwegstraße

Vorgang:

B 587/98

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

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Der Magistrat wird aufgefordert, die Diesterwegstraße zwischen Textorstraße und Schweizer Platz so schnell wie möglich durch eine Grunderneuerung instandzusetzen.

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Die Kreuzung Schwanthalerstraße/Diesterwegstraße ist zurückzubauen. Sinnlose Drängelgitter sind zu entfernen. Ein sicherer Schulweg ist anzulegen.

Begründung:

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Daß der Magistrat die Situation wie hier in seinem Bericht B 587 bagatellisiert, ist unverantwortlich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.02.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 04.11.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Oktober 1998 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.12.1998 im Verkehrsausschusses für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 08.12.1998
TO I, TOP 31
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 713 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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