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Beseitigung der provisorischen den westlichen Teil der Textorstraße verengenden Bauten und Neugestaltung

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Idee
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Inhalt

Anregung vom 15.08.2008, OA 712 entstanden aus Vorlage: OF 582/5 vom 18.07.2008

Betreff: Beseitigung der provisorischen den westlichen Teil der Textorstraße verengenden Bauten und Neugestaltung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Verbundpoller im westlichen Teil der Textorstraße an der Kreuzung mit der Oppenheimer Landstraße zu beseitigen. Die Verengung der Fahrbahn geschieht durch ästhetisch gestaltete bauliche Maßnahmen. Eine Begrünung der Verkehrsinsel oder das Aufstellen von Fahrradständern auf der Südseite ist zu prüfen.

Begründung: Das bestehende Provisorium sieht alles andere als gut aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Juli 2008OFOF 582/5Beseitigung der provisorischen den westlichen Teil der Textorstraße verengenden Bauten und NeugestaltungOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. August 2008Sie sind hier
    OAOA 712Beseitigung der provisorischen den westlichen Teil der Textorstraße verengenden Bauten und Neugestaltung
    Anregung
  3. 24. November 2008Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 761Beseitigung der provisorischen den westlichen Teil der Textorstraße verengenden Bauten und NeugestaltungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2008
TO I, TOP 45
Angenommen
Der Vorlage OA 712 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGBFFNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 25.09.2008
TO II, TOP 78
Angenommen
Der Vorlage OA 712 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGBFFNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, BFF und NPD gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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