Anbindung der Regionaltangente West (RTW) an die U-Bahn-Linie U 6 Vortrag des Magistrats vom 11.12.2015, M 218
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenInhalt
Anregung vom 19.01.2016, OA 711 entstanden aus Vorlage: OF 604/7 vom 04.01.2016
Betreff: Anbindung der Regionaltangente West (RTW) an die U-Bahn-Linie U 6 Vortrag des Magistrats vom 11.12.2015, M 218 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Dem Vortrag des Magistrats M 218 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass eine direkte Anbindung der Regionaltangente West an die Trasse der U-Bahn-Linie U 6 sichergestellt wird.
- Der Magistrat wird beauftragt, die Weiterführung der Trasse zum Nordwestzentrum weiterzuverfolgen, sobald feststeht, dass die Europäische Schule den bisherigen Standort verlassen wird. Begründung: Der Ortsbeirat hätte sich eine Weiterführung der RTW-Trasse bis zum Nordwestzentrum entlang der zu bauenden Ortsumfahrung gewünscht und fordert eine Wiederaufnahme dieser Planungen, sobald der Wegzug der Europäischen Schule feststeht. Eine direkte Umsteigeverbindung zur U-Bahn-Linie U 6 ist eine zentrale Forderung des Ortsbeirats und war in den bisherigen Planungen immer vorgesehen. Die nun vorliegenden Skizzen lassen vermuten, dass eine Umsteigeverbindung zur U-Bahn-Linie U 6 nicht mehr weiterverfolgt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.12.2015, M 218
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Dezember 2015MM 218Vorplanung Regionaltangente West (RTW)Magistratsvortrag
- 4. Januar 2016OFOF 604/7Anbindung der Regionaltangente West an die U6Ortsbeiratsantrag · SPD
- 19. Januar 2016Sie sind hierOAOA 711Anbindung der Regionaltangente West (RTW) an die U-Bahn-Linie U 6 Vortrag des Magistrats vom 11.12.2015, M 218Anregung
- 3. Juni 2016Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 860Anbindung der Regionaltangente West (RTW) an die U-Bahn-Linie U 6Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 711 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 712 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (M 218 = Annahme im Rahmen OA 711 und unter Berücksichtigung OF 1575/6, OA 711 = Annahme, OA 712 = Prüfung und Berichterstattung) FDP (M 218, OA 711 und OA 712 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 711 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 712 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 711 und unter Berücksichtigung OF 1575/6) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FDP (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 218, OA 711 und OA 712 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 711 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 712 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 714 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 711 und OA 714) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und BFF (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 218 = Ablehnung, OA 711, OA 712 und OA 714 = Annahme) Stv. Dr. Dr. Rahn (M 218 und OA 714 = Annahme, OA 711 und OA 712 = Prüfung und Berichterstattung) REP und Stv. Krebs (M 218, OA 711, OA 712 und OA 714 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 711 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 712 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 714 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, BFF, REP, Stv. Dr. Dr. Rahn und Stv. Krebs gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 711 und OA 714) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL, REP und Stv. Krebs (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL, REP und Stv. Krebs (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., BFF, ÖkoLinX-ARL, REP, Stv. Dr. Dr. Rahn und Stv. Krebs (= Annahme)