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Erdgeschossnutzungen der Gebäude 3, 4, 11 und 16 im Westhafen nach den Bedürfnissen des Gutleutviertels gestalten

Vorlagentyp: OA
136 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Die Einkaufsmöglichkeiten im Viertel sind dringend verbesserungswürdig. Da es auch im angrenzenden Bahnhofsviertel keinen Supermarkt mit Vollsortiment gibt, muss die Chance ergriffen werden, im Bereich des Westhafens diese für das Viertel wichtige Einkaufsmöglichkeit zu schaffen. Wird der Supermarkt im Bereich der Bushaltestelle angesiedelt, kommt dies auch Bewohnerinnen und Bewohnern der Wurzelsiedlung entgegen, da es dort überhaupt keine Einkaufsmöglichkeiten gibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 13.04.2004, B 240 Bericht des Magistrats vom 05.05.2003, B 353 Bericht des Magistrats vom 04.10.2004, B 664 Bericht des Magistrats vom 20.10.2003, B 851 Bericht des Magistrats vom 18.10.2002, B 1143 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 17.04.2002 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 14.05.2002, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 703 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= vereinfachtes Verfahren) 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2002, TO II, TOP 59 Beschluss: Der Vorlage OA 703 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU und BFF (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 2983, 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2002 Aktenzeichen: 92 31

Inhalt

Anregung vom 09.04.2002, OA 703

entstanden aus Vorlage: OF 334/1 vom 28.02.2002

Betreff:

Erdgeschossnutzungen der Gebäude 3, 4, 11 und 16 im Westhafen nach den Bedürfnissen des Gutleutviertels gestalten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, gegenüber dem Ortsbeirat darzulegen, in welcher Weise die öffentliche Nutzung der Erdgeschosse der Gebäude 3, 4, 11 und 16 im Neubaugebiet Westhafen sichergestellt wird und wie die Art der Nutzung aussehen soll. Von Interesse ist, ob bessere Einkaufsmöglichkeiten (z. B. ein vollsortimentierter Supermarkt in Gebäude 11 oder 16 im Bereich der Bushaltestelle) für die Bewohnerinnen und Bewohner entstehen, um die beschränkten Einkaufsmöglichkeiten des Viertels auszugleichen.

Begründung:

Die Einkaufsmöglichkeiten im Viertel sind dringend verbesserungswürdig. Da es auch im angrenzenden Bahnhofsviertel keinen Supermarkt mit Vollsortiment gibt, muss die Chance ergriffen werden, im Bereich des Westhafens diese für das Viertel wichtige Einkaufsmöglichkeit zu schaffen. Wird der Supermarkt im Bereich der Bushaltestelle angesiedelt, kommt dies auch Bewohnerinnen und Bewohnern der Wurzelsiedlung entgegen, da es dort überhaupt keine Einkaufsmöglichkeiten gibt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2002OFOF 334/1Erdgeschossnutzungen der Gebäude 3+4 und 11 im Westhafen nach den Bedürfnissen des Gutleutviertels gestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. April 2002Sie sind hier
    OAOA 703Erdgeschossnutzungen der Gebäude 3, 4, 11 und 16 im Westhafen nach den Bedürfnissen des Gutleutviertels gestalten
    Anregung
  3. 18. Oktober 2002BB 1143Erdgeschossnutzungen der Gebäude 3, 4, 11 und 16 im Westhafen nach den Bedürfnissen des Gutleutviertels gestaltenMagistratsbericht
  4. 5. Mai 2003BB 353Erdgeschossnutzungen der Gebäude 3, 4, 11 und 16 im Westhafen nach den Bedürfnissen des Gutleutviertels gestaltenMagistratsbericht
  5. 20. Oktober 2003BB 851Erdgeschossnutzung der Gebäude 3, 4, 11 und 16 im Westhafen nach den Bedürfnissen des GutleutviertelsMagistratsbericht
  6. 13. April 2004BB 240Erdgeschossnutzung der Gebäude 3, 4, 11 und 16 im Westhafen nach den Bedürfnissen des GutleutviertelsMagistratsbericht
  7. 4. Oktober 2004Antwort des Magistrats · nach 136 WochenBB 664Erdgeschossnutzung der Gebäude 3, 4, 11 und 16 im Westhafen nach den Bedürfnissen des GutleutviertelsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage OA 703 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 23.05.2002
TO II, TOP 59
Angenommen
Der Vorlage OA 703 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen CDU und BFF (= vereinfachtes Verfahren)

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