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Günstige Räume für Geschäfte, Lokale und andere Aktivitäten im Gutleut schaffen

Vorlagentyp: OA
51 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Gerade im Gutleut fehlt es immer wieder an kleinen Räumlichkeiten, die Platz für Nischenanbieter des Handels, Gastronomie oder des bürgerlichen Engagements schaffen. Hier können - ohne große Investitionen vornehmen zu müssen - solche Räume geschaffen werden, um den Bewohnerinnen und Bewohnern des Gutleutviertels bessere Einkaufsmöglichkeiten und Existenzgründern Chancen zu bieten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.02.2003, B 133 Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 931 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 17.04.2002 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 13.05.2002, TO I, TOP 65 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 700 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) 11. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 14.05.2002, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 700 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 2883, 11. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 13.05.2002 Aktenzeichen: 92 31

Inhalt

Anregung vom 09.04.2002, OA 700

entstanden aus Vorlage: OF 326/1 vom 28.02.2002

Betreff:

Günstige Räume für Geschäfte, Lokale und andere Aktivitäten im Gutleut schaffen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, durch eine der städtischen (Wohnungs-)Baugesellschaften in der Speicherstraße, Höhe Rottweiler Platz - auf dem Streifen zwischen Straße und Bebauung Rottweiler Straße - eine Zeile von ein- bis zweigeschossiger pavillonartiger Gebäude errichten zu lassen, die sich ähnlich der Lokale in den Berliner S-Bahn-Bögen preisgünstig vermieten lassen. Die Räume sind den Pächtern im Rohbaustadium zu übergeben und von diesen auf eigene Kosten fertig stellen zu lassen.

Begründung:

Gerade im Gutleut fehlt es immer wieder an kleinen Räumlichkeiten, die Platz für Nischenanbieter des Handels, Gastronomie oder des bürgerlichen Engagements schaffen. Hier können - ohne große Investitionen vornehmen zu müssen - solche Räume geschaffen werden, um den Bewohnerinnen und Bewohnern des Gutleutviertels bessere Einkaufsmöglichkeiten und Existenzgründern Chancen zu bieten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2002OFOF 326/1Günstige Räume für Geschäfte, Lokale und andere Aktivitäten im Gutleut schaffenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. April 2002Sie sind hier
    OAOA 700Günstige Räume für Geschäfte, Lokale und andere Aktivitäten im Gutleut schaffen
    Anregung
  3. 23. August 2002BB 931Günstigere Räume für Geschäfte, Lokale und andere Aktivitäten im Gutleut schaffenMagistratsbericht
  4. 17. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 51 WochenBB 133Günstigere Räume für Geschäfte, Lokale und andere Aktivitäten im Gutleut schaffenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO I, TOP 65
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 700 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 700 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDP
Sonstige:
FAG (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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