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Parkplatz Bahnhof Unterliederbach

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 13.09.2011, OA 69 entstanden aus Vorlage: OF 122/6 vom 29.08.2011

Betreff: Parkplatz Bahnhof Unterliederbach Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in Verhandlungen mit der HLB Basis AG zu treten mit dem Ziel, den Bahnhof Unterliederbach so herzurichten, 1. dass Nutzer bei Regen die Auf- und Abgänge zum Bahnhof nutzen können; 2. dass dieser als Park-and-ride-Parkplatz genutzt werden kann.

Begründung: Bei Regen bilden sich auf dem Parkplatz sowie vor den Auf- und Abgängen zum Bahnhof aufgrund des unebenen Schotterbelags große Pfützen, die eine Benutzung nahezu unmöglich machen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.09.2011

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2011OFOF 122/6Parkplatz Bahnhof UnterliederbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. September 2011Sie sind hier
    OAOA 69Parkplatz Bahnhof Unterliederbach
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 01.11.2011
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage OA 69 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 10.11.2011
TO II, TOP 62
Angenommen
Der Vorlage OA 69 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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