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Bessere und sichere Beleuchtung an der Konstablerwache erst zum Sankt-Nimmerleins-Tag? Bericht des Magistrats vom 12.05.2006, B 283

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Seit Jahren wird der Bereich der Konstablerwache - trotz der herausragenden verkehrlichen Anbindung - von vielen Bürgerinnen und Bürgern ab Einbruch der Dunkelheit gemieden. Die Gründe sind vielfältig und mögen auch nur subjektiv begründet sein. Der kollektiven Meidung eines derart zentralen Platzes liegen schwerwiegende städtebauliche Mängel zugrunde, die durch eine bessere Beleuchtung zumindest abgeschwächt werden können. Ein weiterer Aufschub von Maßnahmen auf Jahre hinaus ist vollkommen unakzeptabel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 12.05.2006, B 283 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2006, ST 1036 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 28.06.2006 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 03.07.2006, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OA 69 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE.WASG (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (B 283 = Zurückweisung, OA 69 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 283 = Zurückweisung, OA 69 = Ziffer
  5. Annahme, Ziffer
  6. Ablehnung)
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.07.2006, TO II, TOP 59 Beschluss:
  8. Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis.
  9. Die Vorlage OA 69 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE.WASG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu
  11. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE.WASG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE.WASG, REP und NPD (= Annahme) sowie FDP, BFF und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 550,
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.07.2006 Aktenzeichen: 91 52

Inhalt

Anregung vom 27.06.2006, OA 69

entstanden aus Vorlage: OF 48/1 vom 06.06.2006

Betreff:

Bessere und sichere Beleuchtung an der Konstablerwache erst zum Sankt-Nimmerleins-Tag? Bericht des Magistrats vom 12.05.2006, B 283

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 283 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend Maßnahmen zur Verbesserung der Beleuchtungssituation im Bereich der Konstablerwache, sowohl auf dem Plateau als auch in den Randbereichen, ergreifen zu lassen.

Begründung:

Seit Jahren wird der Bereich der Konstablerwache - trotz der herausragenden verkehrlichen Anbindung - von vielen Bürgerinnen und Bürgern ab Einbruch der Dunkelheit gemieden. Die Gründe sind vielfältig und mögen auch nur subjektiv begründet sein. Der kollektiven Meidung eines derart zentralen Platzes liegen schwerwiegende städtebauliche Mängel zugrunde, die durch eine bessere Beleuchtung zumindest abgeschwächt werden können.

Ein weiterer Aufschub von Maßnahmen auf Jahre hinaus ist vollkommen unakzeptabel.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 12.05.2006, B 283

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2006BB 283Neues Beleuchtungskonzept auf der KonstablerwacheMagistratsbericht
  2. 6. Juni 2006OFOF 48/1Bessere und sichere Beleuchtung an der Konstablerwache erst zum St. Nimmerleinstag?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 27. Juni 2006Sie sind hier
    OAOA 69Bessere und sichere Beleuchtung an der Konstablerwache erst zum Sankt-Nimmerleins-Tag? Bericht des Magistrats vom 12.05.2006, B 283
    Anregung
  4. 10. Oktober 2006Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1036Bessere und sichere Beleuchtung an der Konstablerwache erst zum Sankt-Nimmerleins-Tag?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 2 · 03.07.2006
TO I, TOP 27
Erledigt
1. Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 69 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke.wasg
Sonstige:
REP (B 283 = Zurückweisung, OA 69 = Annahme)NPD (B 283 = Zurückweisung, OA 69 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (B 283 = Zurückweisung, OA 69 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
Linke.wasgFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE.WASG (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 283 = Zurückweisung, OA 69 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 283 = Zurückweisung, OA 69 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 13.07.2006
TO II, TOP 59
Erledigt
1. Die Vorlage B 283 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 69 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke.wasgREPNPDÖkoLinX/E.L.
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
Linke.wasgREPNPDÖkoLinX/E.L.FDPBFF
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
Linke.wasgREPNPDFDPBFFÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE.WASG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE.WASG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE.WASG, REP und NPD (= Annahme) sowie FDP, BFF und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

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