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Fahrbahnerneuerung im Baumweg

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Fahrbahndecke weist viele Löcher auf. Da der Straßenabschnitt stark frequentiert wird, stellt dies eine zusätzliche Lärmbelästigung für die Anwohner dar, die durch die Fahrbahnerneuerung behoben werden könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.10.2001, ST 962 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 71 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 68 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 270 Beschluss: Die Vorlage OA 68 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. gegen FAG, REP, PDS und BFF (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 807, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Anregung vom 07.06.2001, OA 68

entstanden aus Vorlage: OF 22/3 vom 23.05.2001

Betreff:

Fahrbahnerneuerung im Baumweg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Fahrbahnbelag im Baumweg zwischen Sandweg und Berger Straße zu erneuern.

Begründung:

Die Fahrbahndecke weist viele Löcher auf. Da der Straßenabschnitt stark frequentiert wird, stellt dies eine zusätzliche Lärmbelästigung für die Anwohner dar, die durch die Fahrbahnerneuerung behoben werden könnte.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2001OFOF 22/3Fahrbahnerneuerung im BaumwegOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 68Fahrbahnerneuerung im Baumweg
    Anregung
  3. 30. Oktober 2001Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 962Fahrbahnerneuerung im BaumwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 71
Erledigt
Die Vorlage OA 68 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FAGREP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Sonstige:
PDS (Annahme)BFF (Annahme)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 270
Erledigt
Die Vorlage OA 68 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneE.l
Ablehnung:
FAGREPPDSBFF
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. gegen FAG, REP, PDS und BFF (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

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