Immissionsbelastung für die Anwohner durch verstärkte Staubildung
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Neues zu Kennedyallee per E-MailBegründung
Es ist zu befürchten, dass es nach Inbetriebnahme der Straßenbahn zu erheblichen gesundheitsschädlichen Mehrbelastungen der Anwohner kommen wird. Dies ist nicht hinnehmbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.06.2008 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.08.2008, TO I, TOP 75 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 681 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung), FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.08.2008, TO II, TOP 81 Beschluss: Die Vorlage OA 681 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG, BFF und NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4474, 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.08.2008 Aktenzeichen: 61 1
Inhalt
Anregung vom 06.06.2008, OA 681
entstanden aus Vorlage: OF 562/5 vom 18.05.2008
Betreff:
Immissionsbelastung für die Anwohner durch verstärkte Staubildung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, vor Erteilung der Baugenehmigung für die Linie 17 Maßnahmen zu ergreifen, so dass nach Inbetriebnahme der Linie 17 die Anwohner in der Stresemannallee und Kennedyallee nicht mit zusätzlichen Immissionen (Lärm und Gestank durch sich zurückstauende Autos im Bereich S-Bahn-Station Stresemannallee und Kreuzungsbereich Stresemannallee/Kennedyallee) belastet werden.
Begründung:
Es ist zu befürchten, dass es nach Inbetriebnahme der Straßenbahn zu erheblichen gesundheitsschädlichen Mehrbelastungen der Anwohner kommen wird.
Dies ist nicht hinnehmbar.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.06.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Mai 2008OFOF 562/5Immissionsbelastung für die Anwohner durch verstärkte StaubildungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. Juni 2008Sie sind hierOAOA 681Immissionsbelastung für die Anwohner durch verstärkte StaubildungAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung), FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG, BFF und NPD (= Annahme)