Nied in das „Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft“ aufnehmen
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 03.11.2015, OA 679 entstanden aus Vorlage: OF 1522/6 vom 19.10.2015
Betreff: Nied in das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" aufnehmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Stadtteil Nied in das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" aufzunehmen und baldmöglichst mit den entsprechenden Fördermaßnahmen zu beginnen.
Begründung: Das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" hat sich inzwischen in vielen Stadtteilen Frankfurts sehr bewährt. Von der Struktur her gibt es wenig Unterschiede zwischen Nied und Stadtteilen mit Förderprogramm, wie zum Beispiel Griesheim. Es gibt also keinen Grund, wieso man dieses bewährte Konzept nicht auch in Nied anwenden sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Oktober 2015OFOF 1522/6Nied in das Förderprogramm .Soziale Stadt. aufnehmenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. November 2015Sie sind hierOAOA 679Nied in das „Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft“ aufnehmenAnregung
- 14. März 2016Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 494Nied in das "Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft" aufnehmenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) BFF, ÖkoLinX-ARL, REP, Stv. Krebs, Stv. Ochs und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., BFF, ÖkoLinX-ARL, REP, Stv. Ochs und Stv. Krebs (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme)