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Verbindungsstraße am Seckbacher Ried zwischen Fries- und Kruppstraße

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat 11 lehnt die Stellungnahme des Magistrats, ST 1215, vom 14.12.2001 ab. Der Ortsbeirat zweifelt die Angaben des Magistrats an, weil ihm bekannt ist, dass weit mehr Lastkraftwagen dort durchfahren als am 08.08.2001 gezählt. Darüber hinaus muss der LKW-Verkehr im Bereich des Naturschutzgebietes Seckbacher Ried durch eine Beschilderung eingestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2002, ST 1124 Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2002, ST 1407 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 191 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 679 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2599, 10. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.04.2002 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 18.03.2002, OA 679

entstanden aus Vorlage: OF 210/11 vom 27.02.2002

Betreff:

Verbindungsstraße am Seckbacher Ried zwischen Fries- und Kruppstraße

Vorgang:

ST 1215/01

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird entgegen seiner o. g. Stellungnahme aufgefordert, Baumaßnahmen dahin gehend einzuleiten, dass mittels rotweißer Pfosten die Durchfahrt für Fahrzeuge über zwei Meter Breite nicht mehr möglich ist. Diese Maßnahme ist ohne hohen Kostenaufwand möglich.

Begründung:

Der Ortsbeirat 11 lehnt die Stellungnahme des Magistrats, ST 1215, vom 14.12.2001 ab. Der Ortsbeirat zweifelt die Angaben des Magistrats an, weil ihm bekannt ist, dass weit mehr Lastkraftwagen dort durchfahren als am 08.08.2001 gezählt. Darüber hinaus muss der LKW-Verkehr im Bereich des Naturschutzgebietes Seckbacher Ried durch eine Beschilderung eingestellt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Februar 2002OFOF 210/11Verbindungsstraße am Seckbacher Ried zwischen Fries und KruppstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. März 2002Sie sind hier
    OAOA 679Verbindungsstraße am Seckbacher Ried zwischen Fries- und Kruppstraße
    Anregung
  3. 2. Juli 2002STST 1124Verbindungsstraße am Seckbacher Ried zwischen Fries- und KruppstraßeStellungnahme
  4. 30. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1407Verbindungsstraße am Seckbacher Ried zwischen Fries- und KruppstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 191
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 679 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

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