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Einhausung der A 661: Variante L 2 weiter planen

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die Einhausung der A 661 in der Variante L 2 unabhängig von der weiteren Planung des Baugebietes Günthersburghöfe zu planen und auf den Weg zu bringen.

Begründung

Laut Medienberichten soll die Einhausung der A 661 nur dann weiterverfolgt werden, wenn auch das Bauprojekt Günthersburghöfe errichtet wird. Die Einhausung mit der Mindestvariante L 2 (der Ortsbeirat 11 hat wiederholt die Variante L 1 als favorisierte Lösung benannt) bietet für die Bürger von Seckbach und Bornheim die Chance, die städtebauliche Schande einer ab 2030 sechsspurigen Autobahn abzumildern und ein Mindestmaß an Schutz vor Lärm und Abgasen sicherzustellen. Durch die Autobahn sind der Kernstadtbereich und die östlichen Stadtteile nicht nur optisch, sondern auch baulich getrennt. Durch den Wegfall der Einhausung werden die östlichen Stadtteile weiter abgehängt und mit Lärm und Abgasen belastet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2021Sie sind hier
    OAOA 677Einhausung der A 661: Variante L 2 weiter planen
    Anregung
  2. 25. Januar 2021OFOF 813/11Einhausung der A 661: Variante L 2 weiter planenOrtsbeiratsantrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 3
Sitzung 46 · 18.02.2021
TO II, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage OA 677 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 22.02.2021
TO I, TOP 59
Angenommen
Der Vorlage OA 677 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 23.02.2021
TO I, TOP 55
Angenommen
Der Vorlage OA 677 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)

OBR 4
Sitzung 47 · 23.02.2021
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage OA 677 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
CDULinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen CDU und LINKE. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 04.03.2021
TO II, TOP 59
Angenommen
Der Vorlage OA 677 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

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