Friedhof Griesheim - Finanzierung
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Anregung vom 06.10.2015, OA 674 entstanden aus Vorlage: OF 1487/6 vom 10.09.2015
Betreff: Friedhof Griesheim - Finanzierung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, wie sich die Belegung des Griesheimer Friedhofs über die Jahre entwickelt hat. Der Magistrat wird darüber hinaus gebeten, Finanzierungsmöglichkeiten aufzuzeigen, um den Friedhof in Griesheim im Bestand zu sichern und ihn als kulturelle Fläche im Stadtteil in einem einem Friedhof würdigen Zustand erhalten zu können. Friedhöfe sind auch ein Teil der Daseinsfürsorge. Hierzu zählen auch die Möglichkeiten der Finanzierung der im Bestand befindlichen denkmalgeschützten Gräber. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie sich die seit Jahren erfolgten Einsparungen bei Personal und Material im Friedhofsbereich sowohl auf die Arbeiten als auch auf die Erhaltung und Gestaltung des Griesheimer Friedhofs a usgewirkt haben bzw. noch auswirken werden.
Begründung: Immer wieder scheitern Vorhaben an den Kosten. Auch notwendige Instandsetzungen, Sanierungen oder Erneuerungen auf Friedhöfen wurden mit dieser Begründung bereits abgelehnt oder auf einen Zeitpunkt in der Zukunft verlegt. Die Friedhöfe sind ein Teil unserer Kultur. Sie stellen sowohl die Vergangenheit als auch den Weg in die Zukunft dar. Dazu gehören auch die Veränderungen in der Bestattungskultur und die vielen Kulturen in unserer Stadt. Selbst wenn Sterbefälle im Moment rückläufig sein sollten, werden Friedhöfe in Zukunft benötigt. Friedhöfe sind jedoch nicht nur ein Platz, auf dem die Verstorbenen in einem angemessenen Rahmen ihre letzte Ruhe finden, sie dienen den Hinterbliebenen auch zum Gedenken. Friedhöfe sind auch ein Ort der Ruhe und Entspannung. Sie müssen sich in einem angemessenen und würdigen Zustand befinden, damit sie dieser Funktion auch gerecht werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. September 2015OFOF 1487/6Friedhof Griesheim - FinanzierungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. Oktober 2015Sie sind hierOAOA 674Friedhof Griesheim - FinanzierungAnregung
- 22. Januar 2016Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 154Friedhof Griesheim - FinanzierungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und RÖMER (= Annahme)