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Friedhof Griesheim - Sanierung der Wege

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Anregung vom 06.10.2015, OA 671 entstanden aus Vorlage: OF 1483/6 vom 10.09.2015

Betreff: Friedhof Griesheim - Sanierung der Wege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten bestehen, die kleineren Wege auf dem Friedhof in Griesheim, die zu den Grabfeldern führen, so herzurichten, dass sie auch von Personen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind oder im Rollstuhl sitzen, benutzt werden können.

Begründung: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen, wie die Seitenwege gegebenenfalls so hergerichtet werden können, dass sie für mobilitätseingeschränkte Menschen begehbar bzw. mit einem Rollstuhl befahrbar sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2015OFOF 1483/6Friedhof Griesheim - Sanierung des Hauptweges von der Waldschulstraße bis zur Heinrich-Hardt-Straße unter Einbeziehung des Weges zur TrauerhalleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Oktober 2015Sie sind hier
    OAOA 671Friedhof Griesheim - Sanierung der Wege
    Anregung
  3. 11. Januar 2016Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 7Friedhof Griesheim - Sanierung der WegeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 44 · 05.11.2015
TO I, TOP 20
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 671 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
BFF (Annahme)Römer (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme) RÖMER (= vereinfachtes Verfahren)

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