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Lärmschutzwand anpassen Vortrag des Magistrats vom 19.08.2011, M 156

Vorlagentyp: OA
Verkehr und StraßeWohnen
3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anregung vom 13.09.2011, OA 66 entstanden aus Vorlage: OF 143/6 vom 12.09.2011

Betreff: Lärmschutzwand anpassen Vortrag des Magistrats vom 19.08.2011, M 156 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 19.08.2011, M 156, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Lärmschutzwand im Bereich vom Westkreuz Frankfurt bis ca. 100 Meter hinter die aktuell zu errichtende Abfahrt in Richtung Süden modernisiert bzw. neu errichtet wird (ebenfalls bis zu einer Höhe von sechs Metern).

Begründung: Der Ortsbeirat 6 sowie die Anwohnerinnen und Anwohner der BAB 5 befürworten die neu zu errichtende Abfahrt und die damit verbundene punktuelle Verbesserung des Lärmschutzes. Für den Bereich vor und hinter der geplanten Abfahrt ist jedoch eine Modernisierung bzw. der Neubau einer Lärmschutzwand bis zu einer Höhe von sechs Metern ebenfalls notwendig. Der Ortsbeirat 6 bittet den Magistrat daher, sich weiterhin dafür einzusetzen, dass entsprechende Lärmschutzmaßnahmen im genannten Bereich ergriffen werden. Dies soll jedoch den Ausbau der Autobahnabfahrt nicht verzögern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.08.2011, M 156 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 14.09.2011

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. August 2011MM 156Ausbau der Teilanschlussstelle der BAB A.5 Frankfurt am Main Niederrad zum Vollanschluss, Ausfahrrampe Straßburger Straße und Ausbau des Knotens Straßburger Straße/Lyoner StraßeMagistratsvortrag
  2. 12. September 2011OFOF 143/6Lärmschutzwand anpassenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  3. 13. September 2011Sie sind hier
    OAOA 66Lärmschutzwand anpassen Vortrag des Magistrats vom 19.08.2011, M 156
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 3 · 19.09.2011
TO I, TOP 23
Angenommen
1. Die Vorlage M 156 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage OA 66 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Linke
Ablehnung:
Piraten
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (M 156 = Annahme mit der Maßgabe, dass der Revisionsbericht berücksichtigt wird, OA 66 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
LinkePiraten
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3)
Zustimmung:
Linke
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Piraten (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. LINKE. gegen Piraten (= Annahme); CDU, GRÜNE und SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. LINKE. und Piraten; CDU, GRÜNE und SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. LINKE.; CDU, GRÜNE, SPD und Piraten (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 156 = Annahme mit der Maßgabe, dass der Revisionsbericht berücksichtigt wird, OA 66 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 20.09.2011
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 156 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 66 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 81 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 27.09.2011
TO I, TOP 21
Angenommen
1. Der Vorlage M 156 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 102 und OA 66 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 66 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat sich beim Bund für diese Maßnahme einsetzt. 4. Die Vorlage OA 81 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDPiraten
Ablehnung:
LinkeFreie Wähler
Sonstige:
FDP (M 156 = Annahme mit Zusatz, NR 102 = Annahme, OA 66 und OA 81 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (M 156, NR 102, OA 66 und OA 81 = Ablehnung)NPD (M 156 = Enthaltung, NR 102, OA 66 und OA 81 = Annahme)REP (M 156, NR 102, OA 66 und OA 81 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie WählerPiraten
Ablehnung:
Linke
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiraten
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und Piraten gegen LINKE. (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Revisionsbericht berücksichtigt wird) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER und Piraten gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 156 = Annahme mit Zusatz, NR 102 = Annahme, OA 66 und OA 81 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 156, NR 102, OA 66 und OA 81 = Ablehnung) NPD (M 156 = Enthaltung, NR 102, OA 66 und OA 81 = Annahme) REP (M 156, NR 102, OA 66 und OA 81 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 29.09.2011
TO II, TOP 30
Angenommen
1. Der Vorlage M 156 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 102 und OA 66 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 66 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat sich beim Bund für diese Maßnahme einsetzt. 4. Die Vorlage OA 81 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPPiratenREP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARLFreie Wähler
Enthaltung:
NPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenNPDREP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenNPDREPFDPÖkoLinX-ARL
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenNPDREPFDPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Piraten und REP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Revisionsbericht berücksichtigt wird); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten, NPD und REP (= Annahme), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

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OA_66_2011Lärmschutzwand anpassen Vortrag des Magistrats vom 19.08.2011, M 156

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