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Zebrastreifen auf der Ginnheimer Straße am Kirchplatz

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

OBR-Anregung vom 28.09.1998, OA 668 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.09.1998, OF 201 /2

Betreff: Zebrastreifen auf der Ginnheimer Straße am Kirchplatz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Bereich der Ginnheimer Straße - Grempstraße einen Zebrastreifen über die Ginnheimer Straße (Grundnetzstraße mit Tempo 30) zum Kirchplatz anzubringen, um das gefahrlose Überqueren zu ermöglichen. Außerdem soll auf der Grundnetzstraße eine 30-Markierung aufgebracht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.01.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.10.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. September 1998 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 10.11.1998
TO I, TOP 49
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) und F.D.P. (= Ablehnung)

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