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Griesheim: Gestaltung des Fußgängertunnels am Griesheimer S-Bahnhof

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Fußverkehr verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird beauftragt, bei der bevorstehenden Auswahl der künftigen Gestaltung des Fußgängertunnels an der Omega-Brücke das Aktionsbündnis "Bahnhof Griesheim" als einen Vertreter der Griesheimer Bürgerinnen und Bürger gleichberechtigt einzubeziehen.

Begründung

Das Aktionsbündnis "Bahnhof Griesheim" setzt sich seit vielen Jahren für die Verwirklichung der notwendigen Umbauten und Instandsetzungen am Griesheimer S-Bahnhof ein. Es diente als Kommunikationsmittel zwischen der Bevölkerung und den zuständigen Abteilungen von Stadt und Deutscher Bahn. Der damalige Verkehrsdezernent, Herr Stadtrat Majer, versprach dem Aktionsbündnis die Möglichkeit, an der Entscheidung zur Gestaltung des Tunnels mitzuwirken. Dieses Versprechen sollte gehalten werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2021OFOF 1449/6Griesheim: Gestaltung des Fußgängertunnels am Griesheimer S-BahnhofOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  2. 19. Januar 2021Sie sind hier
    OAOA 667Griesheim: Gestaltung des Fußgängertunnels am Griesheimer S-Bahnhof
    Anregung
  3. 28. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 226Griesheim: Gestaltung des Fußgängertunnels am Griesheimer S-BahnhofMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 23.02.2021
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 667 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 02.03.2021
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage OA 667 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 04.03.2021
TO II, TOP 58
Angenommen
Der Vorlage OA 667 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

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