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Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben hier: Objektliste Nr. 153 - Bockenheimer Landstraße 2 bis 8 Vortrag des Magistrats vom 19.06.1998, M 108

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

Anregung vom 28.09.1998, OA 664

entstanden aus Vorlage: OF 192/2 vom 09.09.1998

Betreff:

Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben hier: Objektliste Nr. 153 - Bockenheimer Landstraße 2 bis 8 Vortrag des Magistrats vom 19.06.1998, M 108

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Dem Vortrag des Magistrats wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß bei der weiteren Bearbeitung des Bauantrages folgende Punkte beachtet werden:

.

  1. Es ist jeglicher Eingriff in den Straßenraum zu vermeiden, der die Umsetzung des Kreuzungskonzepts am Opernplatz mit dem Linksabbieger von der Bockenheimer Landstraße in den Reuterweg (Bockenheimer Anlage) gefährdet (M 251 vom 21.11.1997).

.

  1. Der Radfahrweg Bockenheimer Landstraße/Bockenheimer Anlage/Reuterweg darf nicht gefährdet werden und ist ebenfalls wie in dem Vortrag des Magistrats M 251 beschrieben, anzulegen.

.

  1. An der Bockenheimer Landstraße wird für die Tiefgaragenerschließung beziehungsweise ebenerdige Vorfahrt nur eine einzige Überfahrt über den Bürgersteig genehmigt. Sie ist so zu gestalten, daß die Nutzung der nördlichen Straßenseite durch Fußgänger

und Radfahrer nicht beeinträchtigt wird.

.

  1. Die Versorgung des Opernplatzes mit Taxi-Stellplätzen in vorhandener Zahl und Abfahrmöglichkeiten ist sicherzustellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.06.1998, M 108

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juni 1998MM 108Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben; hier: Objektliste Nr. 153 Bockenheimer Landstraße 2-8Magistratsvortrag
  2. 28. September 1998Sie sind hier
    OAOA 664Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben hier: Objektliste Nr. 153 - Bockenheimer Landstraße 2 bis 8 Vortrag des Magistrats vom 19.06.1998, M 108
    Anregung
  3. 22. Januar 1999Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 54Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben hier: Objektliste Nr. 153, Bockenheimer Landstraße 2-8Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 16 · 05.10.1998
TO I, TOP 11
Beraten
1. Der Vorlage M 108 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 664 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 22.10.1998
TO I, TOP 75
Beraten
1. Der Vorlage M 108 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 664 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung); REP = Nichtteilnahme zu 2. CDU, GRÜNE gegen SPD und F.D.P. (= Annahme); REP = Nichtteilnahme

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