Entwidmung und Umgestaltung der Kleiststraße
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Die. Entwidmung der. Kleiststraße ist. beschlossen. Die. Einbeziehung zumindest. eines Teilstücks. in den. Fachhochschulcampus sollte nunmehr baldmöglichst umgesetzt werden, zumal der Zuzug der Sozialfachbereiche aus dem Nordwestzentrum läuft und die Renovierung des. Philipp-Holzmann-Baus abgeschlossen. ist. Solange. die Finanzierungslage. jedoch nicht. klar ist, können keine konkreten Planungen des Vorhabens erfolgen (zum Beispiel Absperrung der Kleiststraße, Erneuerung des Belags, Schaffung von Grüninseln). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.05.1999, B 297 Bericht des Magistrats vom 24.07.2000, B 550 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 16.09.1998 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.10.1998, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 655 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.10.1998, TO I, TOP 78 Beschluss: Der Vorlage OA 655 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Nichtteilnahme Beschlussausfertigung(en): § 2842, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.10.1998 Aktenzeichen: 601-0
Inhalt
Anregung vom 10.09.1998, OA 655
entstanden aus Vorlage: OF 240/3 vom 25.08.1998
Betreff:
Entwidmung und Umgestaltung der Kleiststraße
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten:
.
- Aus welchen Mitteln soll die geplante Entwidmung und die provisorische Umgestaltung der Kleiststraße zur Einbeziehung in den Campus der Fachhochschule am Nibelungenplatz bezahlt werden?
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- Wie hoch ist der städtische Finanzierungsanteil?
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- Sind Verzögerungen dieses Vorhabens aufgrund fehlender Gelder absehbar?
.
- Wann können welche Schritte frühestens durchgeführt werden?
Begründung:
Die. Entwidmung der. Kleiststraße ist. beschlossen. Die. Einbeziehung zumindest. eines Teilstücks. in den. Fachhochschulcampus sollte nunmehr baldmöglichst umgesetzt werden, zumal der Zuzug der Sozialfachbereiche aus dem Nordwestzentrum läuft und die
Renovierung des. Philipp-Holzmann-Baus abgeschlossen. ist. Solange. die Finanzierungslage. jedoch nicht. klar ist, können keine konkreten Planungen des Vorhabens erfolgen (zum Beispiel Absperrung der Kleiststraße, Erneuerung des Belags, Schaffung von
Grüninseln).
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. September 1998Sie sind hierOAOA 655Entwidmung und Umgestaltung der KleiststraßeAnregung
- 3. Mai 1999BB 297Entwidmung und Umgestaltung der KleiststraßeMagistratsbericht
- 24. Juli 2000Antwort des Magistrats · nach 98 WochenBB 550a) Entwidmung und Umgestaltung der Kleiststraße b) Fortschritte bei der Einziehung und Umgestaltung der KleiststraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Nichtteilnahme