Mehr Raum für Kultur - Das neue Tibethaus in Frankfurt am Main
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 29.06.2015, OA 653 entstanden aus Vorlage: OF 705/2 vom 12.06.2015
Betreff: Mehr Raum für Kultur - Das neue Tibethaus in Frankfurt am Main Vorgang: OA 569/14 OBR 2; ST 330/15 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die faire Mietzinsfindung zwischen dem Kulturinstitut Tibethaus Deutschland e. V. und der ABG Frankfurt Holding für das Objekt "Professorenvilla Georg-Voigt-Straße 4" zu unterstützen. Hierbei sollen Möglichkeiten gefunden werden, die Miethöhe dem wirtschaftlichen Spielraum des Tibethauses anzupassen. Insbesondere sollen Aspekte der Kostenmiete, der Sozialrendite, der Förderung aus öffentlichen und privaten Programmen für kulturelle Einrichtungen sowie steuerliche Möglichkeiten - resultierend aus der Gemeinnützigkeit des Vereins - berücksichtigt werden.
Begründung: Mit der Stellungnahme des Magistrats vom 02.03.2015, ST 330, hat sich nun die Option eröffnet, dass das Tibethaus eine der ersten Kulturinstitutionen ist, die auf den Kulturcampus ziehen wird. Das Tibethaus ist bereit, in Eigenleistung seiner Mitglieder die Villa - dort, wo es sinnvoll und möglich ist - instand zu setzen, und hat zur Unterstützung des Projektes bereits einen Förderverein gegründet. Das Tibethaus arbeitet kostendeckend, seine Gemeinnützigkeit wurde erst kürzlich von den Finanzbehörden bestätigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. März 2015STST 330Kulturcampus - Das Tibethaus gehört dazu!Stellungnahme
- 12. Juni 2015OFOF 705/2Mehr Raum für Kultur - Das neue Tibethaus in Frankfurt am MainOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, BFF, fraktionslos
- 29. Juni 2015Sie sind hierOAOA 653Mehr Raum für Kultur - Das neue Tibethaus in Frankfurt am MainAnregung
- 11. Januar 2016Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 14Mehr Raum für Kultur - Das neue Tibethaus in Frankfurt am MainStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme) RÖMER (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., BFF und RÖMER (= Annahme)