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Unterliederbach: ASB-Rettungswache bei der Planung für die Silostraße vergessen Vortrag des Magistrats vom 29.05.2015, M 95

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 30.06.2015, OA 647 entstanden aus Vorlage: OF 1415/6 vom 30.06.2015

Betreff: Unterliederbach: ASB-Rettungswache bei der Planung für die Silostraße vergessen Vortrag des Magistrats vom 29.05.2015, M 95 Vorgang: V 219/12 OBR 6; ST 809/12; OM 3685/14 OBR 6; ST 289/15 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 95 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat aufgefordert wird, die in den Vorlagen ST 809 und ST 289 getroffenen Aussagen in die Planungen noch einzuarbeiten. Der Arbeiter-Samariter-B und möchte die Sanierung der Silostraße nutzen, um seine Rettungsausfahrt bzw. Grundstückszufahrt neu zu ordnen. Hierfür muss der Übersichtslageplan überarbeitet werden, damit die Ein- und Ausfahrt berücksichtigt wird. Ebenso fehlt die Planung der Ampelvorrangschaltung, die schon für 2014 angekündigt wurde.

Begründung: Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) stellt für den Frankfurter Westen, insbesondere für die Stadtteile Zeilsheim, Sindlingen, Höchst und Unterliederbach, zwei Rettungswagen zur Sicherstellung des Rettungsdienstes. Die enge Bebauung des Geländes und die zum Gebäude versetzte Ausfahrt stellen bei der zügigen Ausfahrt auf die Silostraße einen Mangel dar. Hier möchte der ASB die Hofausfahrt so umgestalten, dass die Ausfahrt geradlinig erfolgen kann. Dies wurde mit der Vorlage ST 289 auch anerkannt, jedoch nicht in den Planungen berücksichtigt. Ergänzend zur Ausfahrt fehlt eine Ampelvorrangschaltung (vgl. ST 809), die dringend geboten ist, denn der Verkehr verhindert gerade in den Spitzenzeiten oder bei Veranstaltungen in den umliegenden Versammlungsstätten eine beschleunigte Ausfahrt und verzögert die Anfahrt zu den Einsatzorten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 29.05.2015, M 95

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2015MM 95Grunderneuerung der Silostraße, 2. Bauabschnitt Bau-/FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 30. Juni 2015OFOF 1415/6Unterliederbach: ASB-Rettungswache bei der Planung für die Silostraße vergessenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 30. Juni 2015Sie sind hier
    OAOA 647Unterliederbach: ASB-Rettungswache bei der Planung für die Silostraße vergessen Vortrag des Magistrats vom 29.05.2015, M 95
    Anregung
  4. 9. Oktober 2015Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 377Unterliederbach: ASB-Rettungswache bei der Planung für die Silostraße vergessenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.07.2015
TO I, TOP 14
Beraten
1. Der Vorlage M 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER; BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 14.07.2015
TO II, TOP 16
Beraten
1. Der Vorlage M 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 95 = Ablehnung, OA 647 = Annahme bei Ablehnung M 95)REP (M 95 und OA 647 = Annahme)Stv. Krebs (M 95 = Enthaltung, OA 647 = Annahme)
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER; BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 95 = Ablehnung, OA 647 = Annahme bei Ablehnung M 95) REP (M 95 und OA 647 = Annahme) Stv. Krebs (M 95 = Enthaltung, OA 647 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 16.07.2015
TO II, TOP 36
Beraten
1. Der Vorlage M 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömerREP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
Stv. Krebs (M 95 = Enthaltung, OA 647 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFRömerREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, RÖMER und REP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, BFF, RÖMER und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 95) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Krebs (M 95 = Enthaltung, OA 647 = Annahme)

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