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Parkplatzsituation in Niederursel

Vorlagentyp: OA
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 17.04.2008, OA 640 entstanden aus Vorlage: OF 272/8 vom 10.01.2008

Betreff: Parkplatzsituation in Niederursel Vorgang: B 368/07 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei den Maßnahmen zur Verschönerung des Ortskerns von Niederursel im Rahmen des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" - siehe B 368 Ziffer 1 - auch Vorschläge für eine Verbesserung der Parkplatzsituation zu erarbeiten und dem Ortsbeirat 8 vorzulegen.

Begründung: Der letzte Ortstermin wegen der Parkplatzsituation hatte keine nennenswerten Verbesserungen bezüglich der Parkplatzsituation in Niederursel gebracht. Weiterhin wird im Kernbereich wegen fehlender Parkmöglichkeiten zum Ärger der Anwohner wild geparkt. Neben den erheblichen Beeinträchtigungen des Verkehrs wird auch das Ortsbild massiv negativ beeinträchtigt. Dies gilt auch für das Parken im Oberurseler Weg. Auch hier sollten im Interesse der Verkehrssituation und des Ortsbildes Verbesserungen vorgeschlagen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2008OFOF 272/8Parkplatzsituation in NiederurselOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. April 2008Sie sind hier
    OAOA 640Parkplatzsituation in Niederursel
    Anregung
  3. 1. September 2008Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 558Parkplatzsituation in NiederurselMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 20.05.2008
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage OA 640 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFNPDÖkoLinX-ARLStv. Seitz
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 29.05.2008
TO II, TOP 52
Angenommen
Der Vorlage OA 640 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFNPDÖkoLinX-ARLStv. Seitz
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz

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