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Parkplatzsituation in Niederursel

Vorlagentyp: B
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.09.2008, B 558

Betreff: Parkplatzsituation in Niederursel Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.05.2008, § 4028 - OA 640 OBR 8 - Der Anregung, bei den Maßnahmen zur Verschönerung des Ortskerns von Niederursel im Rahmen des Investitionsprogramms "Schöneres Frankfurt - Zuhause im Stadtteil" auch Vorschläge für eine Verbesserung der Parkplatzsituation zu erarbeiten, wird im Grundsatz gefolgt. Der voraussichtliche Umgriff des Projektbereichs des Investitionsprogramms "Schöneres Frankfurt" deckt insbesondere die zentralen Bereiche des Ortskerns Niederursels ab, d.h. den westlichen Abschnitt der Straße "Alt Niederursel", die "Obermühlgasse" und den "Dorfwiesenweg". Für diese Bereiche wird im Rahmen der Umgestaltung auch eine Prüfung und Beordnung der Parkplatzsituation erfolgen. Eine flächenhafte Beordnung der Parkplatzsituation des gesamten Ortskernbereichs Nieder-ursels kann durch das Programm nicht in Aussicht gestellt werden. Die Projektbearbeitung erfordert eine intensive Projektsteuerung durch die zuständige Abteilung, die auf Grund der durch die laufenden zeitlich und finanziell festgelegten Projekte vollständig gebundenen Personalkapazitäten mittelfristig nicht geleistet werden kann. Im Ortskernbereich Niederursels bestehen aus verkehrstechnischer Sicht keine Möglichkeiten durch Verkehrszeichen oder Markierungen zusätzliche Parkplätze vorzusehen. Eine gewisse Verbesserung bzw. Entlastung der Parksituation für Niederursel wurde durch das "Abhängen" des Oberurseler Weges von der L 3004 geschaffen, da die verkehrliche Bedeutung drastisch reduziert wurde und somit in diesem Bereich zusätzliche Parkflächen genutzt werden konnten. Diese Parkplätze können auch dauerhaft weiter genutzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2008OFOF 272/8Parkplatzsituation in NiederurselOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. April 2008OAOA 640Parkplatzsituation in NiederurselAnregung
  3. 1. September 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 34 Wochen
    BB 558Parkplatzsituation in Niederursel
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 26 · 23.10.2008
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 558 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD. LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 02.12.2008
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 558 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGBFF
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FDP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und NPD (= Kenntnis)

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