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Vereine und lokale Institutionen mit Corona-Hilfen auch im Jahr 2021 aus dem Ortsbeiratsbudget unterstützen

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, die Verwendungsmöglichkeiten des Budgets der Ortsbeiräte für das Jahr 2021 zu erweitern, um Vereine und lokale Institutionen, die durch die Corona-Pandemie in Not geraten sind, zu unterstützen. Dies ist notwendig, um das ehrenamtliche Engagement vor Ort zu sichern und die Existenz dieser Institutionen zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Die Verwendungsmöglichkeiten für das Budget der Ortsbeiräte werden auch für das Jahr 2021 dahin gehend erweitert, dass die Ortsbeiräte aus diesen Mitteln Vereine und lokale Institutionen, die gemeinnützige Ziele verfolgen und durch die Corona-Pandemie in Not geraten sind, in Form von einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuwendungen unterstützen können.

Begründung

Auf Grundlage einer Anregung aus dem Ortsbeirat 6 (OA 549 vom 12.05.2020) hat die Stadtverordnetenversammlung mit Beschluss § 6050 entschieden, die Verwendungsmöglichkeiten für das Budget der Ortsbeiräte im Jahr 2020 dahin gehend zu erweitern, dass aus diesen Mitteln Vereine und lokale Institutionen mit gemeinnützigen Zielen, die durch die Corona-Pandemie in Not geraten sind, unterstützt werden können. Einige Vereine und Institutionen haben sich bereits an den Ortsbeirat mit der Bitte um Unterstützung gewandt, und der Ortsbeirat hat einstimmig die Unterstützung beschlossen. Nun ist absehbar, dass sich die Corona-Pandemie in das Jahr 2021 auswirken wird. Dies betrifft auch die Vereine und Institutionen, die sich vor Ort engagieren, und die durch die Pandemie in ihrer Arbeit (teilweise stark) eingeschränkt sind. Dadurch, dass viele Stadtteilfeste und Veranstaltungen abgesagt werden mussten, entfiel für viele Vereine und Institutionen eine wichtige Einnahmequelle. Wenn nun auch im Jahr 2021 Stadtteilfeste und Veranstaltungen nicht oder nur eingeschränkt durchgeführt werden können, werden weitere Vereine und Institutionen durch Einnahmeausfälle existenziell bedroht sein. Damit das (ehrenamtliche) Engagement vor Ort auch nach der Corona-Pandemie bestehen bleibt, ist es wichtig und notwendig, dass die Vereine und Institutionen auch im kommenden Jahr unterstützt werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Oktober 2020OFOF 1416/6Vereine und lokale Institutionen mit Corona-Hilfen auch im Jahr 2021 aus dem Ortsbeiratsbudget unterstützenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP, FREIE_WÄHLER
  2. 24. November 2020Sie sind hier
    OAOA 638Vereine und lokale Institutionen mit Corona-Hilfen auch im Jahr 2021 aus dem Ortsbeiratsbudget unterstützen
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 26.01.2021
TO I, TOP 181
Angenommen
Der Vorlage OA 638 wird im Rahmen der Vorlagen OA 635 und M 8 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 28.01.2021
TO II, TOP 93
Angenommen
Der Vorlage OA 638 wird im Rahmen der Vorlagen OA 635 und M 8 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARLBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren)

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