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Bolzplatz im Neubaugebiet "Im Rosenträger", Bereich Klingenweg

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

In dem gesamten Gebiet "Im Rosenträger" bestehen zur Zeit keine Spielgeräte für Kinder und Jugendliche. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 04.01.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16 Versandpaket: 16.09.1998 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 08.10.1998, TO I, TOP 40 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 638 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß
  3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.10.1998, TO I, TOP 176 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 638 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Votum im Plenum
  4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.10.1998, TO I, TOP 181 Beschluß: Die Vorlage OA 638 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Nichtteilnahme
  5. Sitzung des Ortsbeirates 16 am 02.02.1999, TO I, TOP 7 Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2945,
  6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.10.1998 Aktenzeichen: 66-3

Inhalt

OBR-Anregung vom 08.09.1998, OA 638 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.08.1998, OF 132 /16

Betreff: Bolzplatz im Neubaugebiet "Im Rosenträger", Bereich Klingenweg Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, für den ausgewiesenen "Bolzplatz" im Neubaugebiet "Im Rosenträger", Bereich Klingenweg, folgende Maßnahmen durchzuführen:

  1. Anschaffung und Installieren von zwei Fußballtoren (gleicher Typ, wie die auf dem Berger Marktplatz).
  2. Anschaffung und Installieren eines Hinweisschildes, welches auf die Zweckbestimmung dieses Gebietes hinweist.
  3. Regelmäßiges Mähen der Wiese, um eine Spielmöglichkeit zu gewähren. Begründung: In dem gesamten Gebiet "Im Rosenträger" bestehen zur Zeit keine Spielgeräte für Kinder und Jugendliche. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:
  4. Stellungnahme vom 04.01.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16 Versandpaket: 16.09.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. September 1998 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 15 · 08.10.1998
TO I, TOP 40
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO I, TOP 176
Erledigt
Die Vorlage OA 638 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Votum im Plenum

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 22.10.1998
TO I, TOP 181
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Nichtteilnahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Nichtteilnahme

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