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Sicherheitskorridor zur Südseite des Südbahnhofs

Vorlagentyp: OA
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Im Einsatzfall sollte der Südbahnhof auch vom Süden her ungehindert Zufahrt haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2008, ST 1020 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.04.2008 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.05.2008, TO I, TOP 38 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 637 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3930, 21. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.05.2008 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 11.04.2008, OA 637

entstanden aus Vorlage: OF 518/5 vom 25.03.2008

Betreff:

Sicherheitskorridor zur Südseite des Südbahnhofs

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, für Rettungs- und andere Einsatzfahrzeuge von der Mörfelder Landstraße zum Südausgang des Südbahnhofes einen Korridor durch geeignete Maßnahmen, wie z. B. Abpollerung, Verbotsschild(er) und entsprechende Markierungen von ruhendem Verkehr freizuhalten.

Begründung:

Im Einsatzfall sollte der Südbahnhof auch vom Süden her ungehindert Zufahrt haben.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. März 2008OFOF 518/5Sicherheitskorridor zur Südseite des SüdbahnhofsOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. April 2008Sie sind hier
    OAOA 637Sicherheitskorridor zur Südseite des Südbahnhofs
    Anregung
  3. 23. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1020Sicherheitskorridor zur Südseite des SüdbahnhofsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 20.05.2008
TO I, TOP 38
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 637 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
BFF (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme)

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