Sicherheitskorridor zur Südseite des Südbahnhofs
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Mörfelder Landstraße — 50 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
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- Verlegung der Altglascontainer an der Mörfelder Landstraße 117 und Wiederherstellung zweier öffentlicher Parkplätze09.11.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Mörfelder Landstraße per E-MailBegründung
Im Einsatzfall sollte der Südbahnhof auch vom Süden her ungehindert Zufahrt haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2008, ST 1020 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.04.2008 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.05.2008, TO I, TOP 38 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 637 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3930, 21. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.05.2008 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 11.04.2008, OA 637
entstanden aus Vorlage: OF 518/5 vom 25.03.2008
Betreff:
Sicherheitskorridor zur Südseite des Südbahnhofs
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, für Rettungs- und andere Einsatzfahrzeuge von der Mörfelder Landstraße zum Südausgang des Südbahnhofes einen Korridor durch geeignete Maßnahmen, wie z. B. Abpollerung, Verbotsschild(er) und entsprechende Markierungen von ruhendem Verkehr freizuhalten.
Begründung:
Im Einsatzfall sollte der Südbahnhof auch vom Süden her ungehindert Zufahrt haben.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. März 2008OFOF 518/5Sicherheitskorridor zur Südseite des SüdbahnhofsOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. April 2008Sie sind hierOAOA 637Sicherheitskorridor zur Südseite des SüdbahnhofsAnregung
- 23. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1020Sicherheitskorridor zur Südseite des SüdbahnhofsStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme)