Gelände für den Spielplatz im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 375 "Im Rosenträger", Bereich Alter Warteweg
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenBegründung
Der öffentliche Bereich muß gegen Zweckentfremdung gesichert werden, damit Kinder und Jugendliche diese Freifläche zum Spielen nutzen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 22.01.1999, B 73 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 16.09.1998 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 08.10.1998, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 637 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.10.1998, TO I, TOP 175 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 637 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); REP = Votum im Plenum 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.10.1998, TO I, TOP 64 Beschluß: Der Vorlage OA 637 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); REP = Nichtteilnahme Beschlussausfertigung(en): § 2828, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.10.1998 Aktenzeichen: 61-1
Inhalt
OBR-Anregung vom 08.09.1998, OA 637 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.08.1998, OF 131 /16
Betreff: Gelände für den Spielplatz im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 375 "Im Rosenträger", Bereich Alter Warteweg Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Lösungen zu finden, um die Nutzung des als Kinderspielplatz ausgewiesenen Bereich im Baugebiet "Im Rosenträger" (Alter Wartweg) als Müllabladeplatz beziehungsweise Kraftfahrzeug-Abstellplatz zu verhindern. Das Gelände soll außerdem wieder in einen ordentlichen Zustand versetzt werden. Dazu gehören Maßnahmen wie zum Beispiel die Beseitigung von Müll und tiefer Fahrspuren und die Neueinsaat von Rasen. Weiterhin soll eine Beschilderung, welche auf die Nutzung dieser öffentlichen Flächen hinweist, angebracht werden.
Begründung: Der öffentliche Bereich muß gegen Zweckentfremdung gesichert werden, damit Kinder und Jugendliche diese Freifläche zum Spielen nutzen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. September 1998Sie sind hierOAOA 637Gelände für den Spielplatz im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 375 "Im Rosenträger", Bereich Alter WartewegAnregung
- 22. Januar 1999Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 73Gelände für den Spielplatz im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 375 "Im Rosenträger", Bereich Alter WartewegMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); REP = Votum im Plenum
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); REP = Nichtteilnahme