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Wohnen mit Blick auf den Main wäre möglich - aber die Wohnungen stehen seit langem leer

Vorlagentyp: OA
40 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Thema Wohnen verfolgen

Begründung

Das leer stehen lassen von Wohnraum ist illegal und eine Vermietung dürfte an diesem Standort keine Probleme bereiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.11.2002, B 1247 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 13.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 11.04.2002, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 635 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Annahme) 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2002, TO II, TOP 89 Beschluss: Der Vorlage OA 635 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 2732, 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002 Aktenzeichen: 64 3

Inhalt

Anregung vom 05.03.2002, OA 635

entstanden aus Vorlage: OF 280/1 vom 05.02.2002

Betreff:

Wohnen mit Blick auf den Main wäre möglich - aber die Wohnungen stehen seit langem leer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den seit langem bestehenden Wohnungsleerstand in der Liegenschaft Baseler Straße 2 beenden zu lassen.

Begründung:

Das leer stehen lassen von Wohnraum ist illegal und eine Vermietung dürfte an diesem Standort keine Probleme bereiten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2002OFOF 280/1Wohnen mit Blick auf den Main wäre möglich - aber die Wohnungen stehen seit langem leer.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 5. März 2002Sie sind hier
    OAOA 635Wohnen mit Blick auf den Main wäre möglich - aber die Wohnungen stehen seit langem leer
    Anregung
  3. 15. November 2002Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 1247Wohnen mit Blick auf den Main wäre möglich - aber die Wohnungen stehen seit langem leerMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage OA 635 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO II, TOP 89
Angenommen
Der Vorlage OA 635 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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